China stärkt Schutz der geistigen Eigentumsrechte

25.04.2019

China wird den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums verstärken. Das Geistige Eigentum solle zunehmend eine wichtige Rolle als Eckpfeiler der wirtschaftlichen Entwicklung, der Innovation und des internationalen Handels spielen, sagte ein hochrangiger Beamter des Chinesischen Patentamts am Mittwoch.

Laut Patentamt-Chef Shen Changyu werde China seinen Wandel von der Industrialisierung hin zur Informatisierung weiter beschleunigen.

Er sagte, dass immaterielle Vermögenswerte wie Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse und Software während der Transformation eine immer wichtigere Rolle spielten und die Bedeutung des Schutzes von Rechten des geistigen Eigentums immer wichtiger werde.

Um den Schutz der geistigen Eigentumsrechte zu verbessern, werde China die entsprechenden Gesetze und Bestimmungen verstärken, so Shen.

Zudem werde sich das Land bemühen, die durchschnittliche Zeit der Markenprüfung auf weniger als fünf Monate zu verkürzen und die Zeit für die Prüfung von Patenten mit hohem Wert um mehr als 15 Prozent zu reduzieren.

Laut Shen gab es Ende 2018 auf dem chinesischen Festland 1,62 Millionen Erfindungspatente und 19,564 Millionen eingetragene Marken.

 

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Quelle: People.cn

Schlagworte: geistiges Eigentum,Erfindung,Patent