Schutz des geistigen Eigentums

China wird zu einem weltweiten Förderer der Innovation

07.05.2019

Der Innovationsindex des chinesischen Festlands ist weltweit mit 11,5 Erfindungen pro 10.000 Personen auf den 17. Platz gestiegen, heißt es in einem Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).



Als einzige Volkswirtschaft mittleren Einkommens in den Top-20 des globalen Innovationsindex habe das chinesische Festland bis Ende 2018 1,60 Millionen Patente für Erfindungen erhalten, ein Plus von 18,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie die ausländische Ausgabe von People Daily berichtet.

Die Anträge an das internationale Markenregistrierungssystem von Madrid erreichten im gleichen Zeitraum 6594, ein jährlicher Anstieg von 37,1 Prozent. Die kumulierte Zulassung von geografisch gekennzeichneten Produkten und Marken erreichte 2380 beziehungsweise 4867.

Die Qualität und Effizienz der Überprüfung der Rechte des geistigen Eigentums hat sich ebenfalls weiter verbessert, wobei die durchschnittliche Überprüfungsfrist für die Markenregistrierung 2018 auf sechs Monate verkürzt wurde. Der Überprüfungszyklus von hochwertigen Patenten sei um zehn Prozent reduziert worden und die jährlichen Patentgebühren im vergangenen Jahr insgesamt um 5,86 Milliarden Yuan (867,2 Millionen US-Dollar) gesenkt oder sogar ganz gestrichen worden, heißt es in dem Bericht.

Auch Chinas internationale Zusammenarbeit im Bereich des Schutzes von geistigem Eigentum habe sich vertieft. Mittlerweile sei das Land zu einem festen Verteidiger, wichtigen Teilnehmer und aktiven Förderer internationaler Regeln für geistige Eigentumsrechte geworden, sagte Shen Changyu, Direktor der chinesischen staatlichen Behörde für geistiges Eigentum.

So hielt China erfolgreich ein hochrangiges Treffen zum Schutz des geistigem Eigentums im Rahmen der Seidenstraßeninitiative ab, beteiligt sich aktiv an multilateralen Angelegenheiten im Rahmen der WIPO und der Welthandelsorganisation, vertiefte die Zusammenarbeit mit der Internationale Union für den Schutz neuer Pflanzensorten und hat im vergangenen Jahr die Verbesserung der internationalen Regeln für die Rechte des geistigen Eigentums gefördert.

Das Land kooperierte mit der WIPO, um ein Technologie- und Innovationsunterstützungszentrum zu gründen, um die frühzeitige Annahme des Beijinger Vertrags über audiovisuelle Leistungen zu fördern, und veranstaltete eine globale Konferenz über den Schutz von geistigem Eigentum und die Innovationsentwicklung bei der Eröffnung der ersten China International Import Expo in Shanghai im November 2018.

China beharrt auf der Gleichbehandlung und dem Schutz der geistigen Eigentumsrechte inländischer und internationaler Unternehmen und leistete weltweit anerkannte Erfolge in diesem Bereich. Laut Shen gaben einige US-amerikanische Behörden an, dass Chinas Schutz des geistigen Eigentums mittlerweile an der Spitze der Entwicklungsländer stehe und China für multinationale Unternehmen zu einem weltweit bevorzugten Ort für die Einleitung von entsprechenden Prozessen geworden sei. China möchte mit westlichen Ländern, einschließlich den USA, zusammenarbeiten, um die Kommunikation, den Dialog und die Zusammenarbeit im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums zu stärken und zusammen gegen alle Arten von Verstößen vorzugehen sowie ein gutes Geschäftsumfeld zu schaffen.

Die 2008 herausstellte erste nationale Strategie für geistiges Eigentum in China wird voraussichtlich im nächsten Jahr auslaufen und bereits jetzt sind viele Ziele und Aufgaben erreicht. Die nächste Ausgabe der nationalen Strategie für geistiges Eigentum für 2035 ist in Arbeit und ein Entwurf soll bis Ende dieses Jahres fertig sein, heißt es in dem Bericht.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Schutz,geistige Eigentum,Innovation,China