In ihrem Bericht für das Jahr 2018 setzte die Weltorganisation für Geistiges Eigentum China im Innovationsranking vom 43 Rang im Jahr 2009 auf den 17. Rang. Damit ist China die einzige Volkswirtschaft mit mittlerem Einkommen unter den Top 20. Francis Gurry, CEO der Organisation, sagte: "Chinas schnelle Entwicklung hat für die anderen Volkswirtschaften mit mittlerem Einkommen einen Entwicklungsplan bereitgestellt, der genutzt werden kann".

Wie hat das chinesische Patentamt, China National Intellectual Property Administration (CNIPA), als Organisation, die für den Schutz des geistigen Eigentums in China und die Entwicklung eines Schutzsystems für geistiges Eigentum verantwortlich ist, die Entwicklung und Verbesserung der Aufgaben rund um das geistige Eigentum vorgenommen? Wie hat es aktiv die internationale Kooperation gesucht? Und wie hat es eine weitere Perfektionierung des internationalen Schutzsystems für geistiges Eigentum gefördert? Über diese Themen informierten wir uns kürzlich bei unserem Besuch des CNIPA.

Verbesserung des Schutzsystems und stärkerer Schutz geistigen Eigentums

Seit seinem Beitritt zur Weltorganisation für geistiges Eigentum im Jahr 1980 hat China ein dem internationalen Niveau entsprechendes und gleichzeitig auf die chinesischen Verhältnisse abgestimmtes Rechtssystem für geistiges Eigentum geschaffen, das stetig überarbeitet und verbessert wird. In den letzten Jahren hat das CNIPA Aktionen mit Namen wie "Rückverfolgung zur Quelle", "Reinigung", "Donner" und "Blitz" durchgeführt, bei denen konzentriert kontrolliert, reguliert und agiert wurde. Es wurden Kriterien zur Prüfung und Bewertung von Urheberrechtsstreitigkeiten entworfen und die Bemühungen verstärkt, gegen Urheberrechtsverletzungen mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit vorzugehen und diese zu bestrafen.

Zugleich hat das CNIPA seit 2014 die Aufgabe übernommen, Urheberrechtsstreitigkeiten zu schlichten, um diese innerhalb der Branche schnell beizulegen und somit die Rechte effizienter zu schützen. 2017 wurden Schiedsverfahren erstmals in den Testkatalog aufgenommen, um das Repertoire an Schlichtungsmechanismen auszuweiten. In der Testphase wurden erfolgreich mehr als 5700 Fälle geschlichtet und 29 Schiedsinstitutionen anerkannt, die Schlichtungsaufgaben übernehmen. So konnte die Schlichtungskapazität deutlich aufgewertet werden.

Strenge Schutzmaßnahmen für eine gute Geschäftsumgebung

Um einen wirksamen Schutz für geistiges Eigentum durchzusetzen, hat das CNIPA aktiv eine Arbeitsumgebung nach dem Motto "Streng Schützen, Umfassend Schützen, Schnell Schützen, Gemeinsam Schützen" geschaffen, um stetig die Innovations- und Geschäftsumgebung zu schützen und Innovatoren sowie Marktteilnehmern eine rechtliche Garantie zu geben. Gleichzeitig wurden die Bemühungen zur Abstimmung nach außen aktiv verstärkt und die Serviceplattform für ausländisches geistiges Eigentum perfektioniert, damit Unternehme, vor allem solche, die "hinausgehen", durch Datenservices unterstützt werden. Der Dialog mit den Unternehmen wurde aktiv gestärkt, um deren Wünsche und Hoffnungen besser zu verstehen. So soll eine Innovations- und Investitionsumgebung geschaffen werden, bei der alle Marktteilnehmer den gleichen Schutz genießen.

Die gesellschaftliche Zufriedenheit steigt im Bereich des geistigen Eigentums stabil. Die Zufriedenheitsrate im Bereich des geistigen Eigentums betrug im Jahr 2018 76.88%, das ist ein Zuwachs von 13.19% gegenüber dem Jahr 2012. Die Erfolge beim Schutz geistigen Eigentums erhalten also eine breite Anerkennung seitens der Gesellschaft. Eine Autorität des amerikanischen Urheberrechts erklärte den Medien, dass die Umgebung für den Schutz geistigen Eigentums in China unter den führenden Entwicklungsländern deutlich abzuheben sein. China werde immer mehr zu einer beliebten Adresse für Urheberrechtsklagen international agierender Unternehmen, da diese der Ansicht sind, dass sie in China eine gleiche und faire Behandlung erhalten.

Aktive Teilnahme an der Schaffung internationaler Regeln und Governance-Systeme

Das CNIPA erfüllt seine Koordinationsfunktion bezüglich ausländischen geistigen Eigentums in vollem Maße. Es nimmt zudem aktiv an der Festlegung von internationalen Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums teil und treibt die Entwicklung internationaler Governance-Systeme voran. Es vertieft die internationale Kooperation stetig und stärkt dabei gleichzeitig auch multilaterale und bilaterale Zusammenarbeit und weitet stetig das internationale Kooperationsnetzwerk zu geistigem Eigentum aus. 

Laut dem CNIPA bestehen derzeit offizielle Kooperationsbeziehungen zu internationalen und regionalen Organisationen wie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), dem Europäischen Patentamt (EPO), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Eurasischen Patentorganisation (EAPO) sowie zu den nationalen Einrichtungen von über 70 Ländern, wie den USA, Japan, Korea, Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Russland und Ägypten. Zudem wird intensiv an der Umsetzung der Seidenstraßeninitiative gearbeitet und in diesem Rahmen die Kooperation im Bereich des geistigen Eigentums mit den Anrainerstaaten umfassend vertieft.