Schiffe am Chaotianmen-Kai im südwestchinesischen Chongqing (Foto vom 7. April 2019). Chinas BIP stieg im ersten Halbjahr 2019 gegenüber dem Vorjahr um 6,3 Prozent, wie Daten des Staatlichen Statistikamts vom 15. Juli 2019 besagen. Das Wachstum entsprach dem von der Regierung für 2019 festgelegten Jahresziel von 6 bis 6,5 Prozent. Im zweiten Quartal stieg das BIP des Landes gegenüber dem Vorjahr um 6,2 Prozent im Vergleich zu den 6,4 Prozent im ersten Quartal, besagen die Daten weiter. [Xinhua]

China hat eine überarbeitete Regelung zur Prüfung der wirtschaftlichen Verantwortlichkeiten von Regierungsbeamten, Vertretern der Kommunistischen Partei und Managern staatseigener Unternehmen herausgegeben. Laut einer Erklärung, die am Montag vomjeweiligen Hauptbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrats veröffentlicht wurde, soll durch die Prüfung die Leistungsbewertung der Beamten bei der Erfüllung ihrer wirtschaftlichen Aufgaben verbessert werden.

Die Prüfung erstreckt sich auf alle Regierungs- und Parteibeamten von der Gemeindeebene bis zur Provinz- und Ministerebene sowie auf gesetzliche Vertreter staatlicher Unternehmen und auf solche Unternehmen, einschließlich Finanzinstitutionen, bei denen staatliches Kapital eine kontrollierende oder beherrschende Stellung einnimmt. Die in der Regelung vorgeschriebenen wirtschaftlichen Verantwortlichkeiten umfassen die Durchführung wirtschaftspolitischer Maßnahmen, das Treffen von Entscheidungen und Vereinbarungen, die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, die Verwaltung öffentlicher Mittel, staatlicher Vermögenswerte und staatlicher Ressourcen sowie die Verhinderung und Kontrolle großer wirtschaftlicher Risiken.

Gemäß der Regelung tragen die Beamten die direkte Verantwortung für Handlungen, die zum Verlust und zur Verschwendung öffentlicher Mittel, staatlicher Vermögenswerte und staatlicher Ressourcen führen, die die ökologische Umwelt schädigen und die öffentlichen Interessen verletzen. Zusätzlich sind die Ergebnisse der Prüfung zu melden, und ein Rechenschaftssystem wird eingerichtet. Die Ergebnisse werden auch als Referenz für die Leistungsbewertung, Beförderung, Belohnung und Bestrafung von Beamten verwendet. Die Regelung ist eine überarbeitete Version der im Oktober 2010 veröffentlichten Regelung. Sie ist seit dem 7. Juli in Kraft.