China hat einen Fahrplan für den Aufbau eines Privatinsolvenzsystems veröffentlicht. Erwartungen zufolge soll der Plan in einigen Pilotgebieten in der zweiten Jahreshälfte umgesetzt werden, berichtete das Portal iFeng.com am Mittwoch.

China wird schrittweise ein umfassendes Privatinsolvenzsystem aufbauen und nach und nach angemessene Haftungsbefreiungen für eine Person fördern, wenn ihre Privatverschuldung den Anforderungen entspricht. Dies geht aus einem Plan hervor, den die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission am Dienstag auf ihrer offiziellen Webseite veröffentlichte.

Der Schwerpunkt des mit Spannung erwarteten Privatinsolvenzsystems liegt in der Lösung der Probleme der Mithaftung zur Sicherung der durch Firmeninsolvenzen verursachten Schulden.

Es wurde klargestellt, dass eine Person – gemäß dem Reformplan zur Beschleunigung der Verbesserung des Rückzugs von Marktteilnehmern – begründet von der Haftung im Zusammenhang mit Produktions- und Geschäftstätigkeiten aus Garantien und anderen Gründen befreit werden kann.

Die Einrichtung eines Privatinsolvenzsystems, in dem eine Person für bankrott erklärt werden kann, kann unternehmerische Innovationen fördern und Menschen, die in gutem Glauben Schulden gemacht haben, helfen, von vorne anzufangen, teilte Chinas oberstes Gericht mit. Im Juni hatte das Gericht Pilotprogramme zum Thema Privatinsolvenz als Rechtsgrundlage des Landes für den Aufbau eines Privatinsolvenzsystems gestartet.

Das System könne Finanzinstitute zudem zwingen, das Geschäft mit Privatkonsumentenkrediten umsichtig auszubauen, was dazu beitragen werde, die Kreditsicherheit von Finanzinstituten zu verbessern und zu vermeiden, dass Verbraucherausgaben übermäßig stimuliert werden, sagte Liu Xingguo, Forscher beim Chinesischen Unternehmerverband.

Nicht jeder private Insolvenzantrag werde genehmigt. Der Antrag auf Insolvenz sei kein Schutz für diejenigen, die versuchen, ihre Schulden nicht zu bezahlen, sagte Xu Yangguang, Juraprofessor an der Renmin-Universität China.

Um die Befreiung von der Schuldenverbindlichkeit zu erhalten, müsse der Schuldner als Bedingung einen Teil der Schuld zurückzahlen. Das wirtschaftliche Leben eines Schuldners werde nach Abschluss des Insolvenzverfahrens für rund drei bis fünf Jahre eingeschränkt sein, sagte Xu einem Reporter der Tageszeitung Beijing Business Today.

Ein Privatinsolvenzsystem, wenn es gut konzipiert und umgesetzt wird, kann Chinas Geschäfts- und Innovationsumfeld integrativer und menschlicher machen. Die Einrichtung eines solchen Systems war ein Schritt, den das Oberste Volksgericht in seinem Reformplan zur Umsetzung von Urteilen zwischen 2019 und 2023 hervorgehoben hat.