Die immer gewalttätigeren Ausschreitungen in Hongkong dominieren nun schon seit einigen Wochen die weltweiten Schlagzeilen. Aber was genau hat dazu geführt? Im Folgenden werden die Hintergründe der Unruhen erläutert.

Seit der ersten Großdemonstration im Juni in Hongkong sind zwei Monate lang Unruhen ausgebrochen. Gut organisierte Randalierer stürmten die Büros der Zentralregierung in Hongkong, verwüsteten das Parlamentsgebäude, lähmten öffentliche Einrichtungen, griffen die Polizei und sogar gewöhnliche Menschen an.

Alle diese illegalen Aktivitäten sind auf ein Ereignis im Februar zurückzuführen, als die Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) dem Legislativrat Änderungen in Bezug auf die Verordnung über flüchtige Straftäter und die Rechtshilfe in Strafsachen zur Diskussion vorlegte. Mit den Änderungen sollte eine Lücke im bestehenden Rechtsrahmen der HKSAR geschlossen werden. Im Folgenden lernen Sie mehr über die Gründe für diesen Gesetzesvorschlag: Im Februar 2018 reisten zwei junge Liebhaber aus Hongkong nach Taiwan, wo sie sich stritten. Der Mann mit dem Nachnamen Chan ermordete seine Freundin, warf ihren Körper weg und floh zurück nach Hongkong. Da die Gerichte in Hongkong nicht für Mordfälle in Taiwan zuständig sind, konnte die örtliche Polizei Chan nicht wegen Mordes strafrechtlich verfolgen. Es gibt auch kein Auslieferungsabkommen zwischen Hongkong und Taiwan, so dass Chan nicht einmal zur Verhandlung nach Taiwan zurückgeschickt werden konnte. Daher wurden die Änderungen vorgeschlagen, um diese Anomalien zu beheben.

Die Hongkonger Regierung hatte gehofft, Probleme der strafrechtlichen Unterstützung mit Ländern und Regionen, die kein Auslieferungsabkommen unterzeichnet hatten, durch einen individuellen Fallbearbeitungsansatz zu lösen. Dies würde verhindern, dass Hongkong in gewisser Weise zum „Paradies für Flüchtlinge" wird. Unter dem so genannten „Individual Case Handling Approach" versteht man die Einzelfallarbeit, bei der konkrete Rahmenbedingungen einer konkreten Analyse bedürfen. Darüber hinaus wurden strenge verfahrensrechtliche Bestimmungen erlassen, wobei insbesondere die Nichtauslieferung von politischen Gefangenen und die Einhaltung der Menschenrechtsgarantien gemäß der Flüchtlingsverordnung bei allen Auslieferungsverfahren berücksichtigt wurden.

Eine solche Maßnahme könnte nicht nur eine Lücke im geltenden Recht schließen, sondern auch viel Zeit und Arbeitskosten sparen, die mit wichtigen Gesetzesänderungen verbunden sind. Dies ist eindeutig eine bessere Wahl für das bestehende Justizsystem von Hongkong.

Der berechtigte Charakter dieses Legislativvorschlags wurde jedoch von den Oppositionskräften absichtlich verfälscht. In der Zwischenzeit verbreiteten einige Nachrichtenmedien im In- und Ausland Gerüchte und provozierten weitere Konflikte, wodurch das Feuer angeheizt wurde. Mit der Unterstützung feindlicher ausländischer Kräfte eskalierte die Gewalt in Hongkong. Radikale Demonstranten griffen die Polizei mit Steinen, giftigen Flüssigkeiten und Benzinbomben an und gingen selbst auf normale Bürger und Journalisten los.

Heute leiden sowohl Hongkongs wirtschaftliche Entwicklung als auch die öffentliche Ordnung, da der lokale Aktienmarkt einbricht und der Verkehr gelähmt ist. Hongkong genießt seit seiner Rückkehr ins Mutterland weiterhin ein hohes Maß an Freiheit. Die Freiheit der Einwohner, sich friedlich zu versammeln und ihren politischen Willen zu bekunden, wird durch das Grundgesetz in Hongkong geschützt. Einige haben sich jedoch dafür entschieden, die Auslieferungsänderung als Ausrede zu nehmen, um mit feindlichen ausländischen Kräften zusammenzuarbeiten und Aufstände zu provozieren, die Hongkongs Stabilität und Chinas Souveränität bedrohen. Solche Gewalt ist in jedem Land unerträglich und wird mit rechtlichen Sanktionen beantwortet. Dies ist das Prinzip, das von jeder regelbasierten Gesellschaft befolgt werden sollte. In den 22 Jahren seit seiner Rückkehr hat Hongkong Wohlstand und Stabilität sowohl in wirtschaftlicher als auch in sozialer Hinsicht erlebt. Eine solche Leistung verdient es, geschätzt zu werden. Handlungen, die den Interessen von Hongkong und der chinesischen Nation schaden, müssen streng bestraft werden.