Hongkonger Regierung startet Aufbau von Plattform für Dialog

21.08.2019


Die Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) werde sofort mit dem Aufbau einer Plattform für den Dialog zwischen Menschen aus allen Lebensbereichen beginnen, sagte die Regierungschefin der HKSAR, Carrie Lam, am Dienstag. Vor der Pressesagte Lam, sie hoffe, dass alle Seiten Verständnis und Respekt füreinander zeigen und auf offene und direkte Weise mit Menschen aller Klassen mit unterschiedlichen politischen Einstellungen und Hintergründen einen Dialog führen, um einen Ausweg für Hongkongzu finden. Sie und die Leiter der Regierungsbüros seien bereit, direkt zu Gemeinden zu gehen und mit den Menschen zu sprechen.


Zur Wirtschaftslage in Hongkong sagte Lam, dass die Wirtschaftszahlen für das erste Halbjahr den Ernst der Abwärtsrisiken nicht vollständig widerspiegelten. Eine Reihe von Maßnahmen mit Gesamtausgaben des Staates in Höhe von 19,1 Milliarden Hongkong-Dollar (2,44 Milliarden Euro) wurden auf den Weg gebracht, um das Wachstum zu fördern und Unternehmen und Einzelpersonen zu entlasten.Falls erforderlich, werde die HKSAR-Regierung weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft ergreifen, bevor die politischen Maßnahmen oder der Regierungshaushalt bekannt gegeben werden, sagte Lam. Sie versprach, dass die HKSAR-Regierung die Wirtschaftslage weiter beobachten, die notwendigen Vorbereitungen treffen und wirksame Maßnahmen vorschlagen werde. Die HKSAR-Regierung werde mutiger vorgehen, um tiefsitzende Probleme zu lösen, und sowohl hochrangige Regierungsvertreter als auch Beamte an der Basis würden den Bedürfnissen der Bewohner Vorrang einräumen, wenn sie spezifische Maßnahmen vorschlagen, sagte Lam.


In den vergangenen zwei Jahren habe die HKSAR-Regierung wirksame Maßnahmen in Bereichen wie Wohnen, Land und Bildung ergriffen, um die Wirtschaft voranzutreiben und die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern, sagte Lam. Sie reagierte auch positiv auf die neue politische Unterstützung für Shenzhen durch die Zentralregierung. China wird die südchinesische Stadt zu einem Pilot-Demonstrationsgebiet des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen ausbauen, heißt es in einem kürzlich vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und vom Staatsrat herausgegebenen Dokument.Die Entwicklung der Stadt zu einem Pilot-Demonstrationsgebiet werde auch ein Segen für die ergänzende Zusammenarbeit zwischen Shenzhen und Hongkong sein, sagte Lam. Von allen Städten im Großraum Guangdong-Hongkong-Macao sei die Beziehung zwischen Hongkong und Shenzhen die engste. „Die beiden Städte sind sehr gute Partner“, sagte Lam und fügte hinzu, dass die beiden einen hochrangigen Kooperationsmechanismus aufgebaut haben und gemeinsam einen Technologie- und Innovationspark entwickeln.


Lam sagte auch, der UnabhängigeRat für Beschwerden gegen die Polizei arbeite an einer unabhängigen Untersuchung der Ursachen und Fakten der jüngsten Konfrontationen und Gewalt. Ihr werde in sechs Monaten ein Bericht vorgelegt werden, der auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehe. „Ich hoffe, dass dies eine sehr verantwortungsvolle Reaktion auf die Bestrebungen der Öffentlichkeit ist, ein besseres Verständnis der Ereignisse in Hongkong zu erlangen", fügte sie hinzu.



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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Hongkong,Plattform,Regierungschefin,Carrie Lam