Der neue britische Premierminister Boris Johnson unternahm seine erste Auslandsreise nach Deutschland und besprach dort mit Angela Merkel Optionen für den Brexit. Beide sprachen sich klar gegen einen „No Deal“-Austritt aus, waren sich bei den Details jedoch weiter uneinig.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister Boris Johnson bekräftigten am Mittwoch den Brexit mit einem Deal, präsentierten dafür jedoch unterschiedliche Ansätze.

Bei seiner ersten Auslandsreise seit seinem Amtsantritt forderte Johnson erneut die Neuverhandlung des Brexit-Abkommens zwischen Großbritannien und der Europäischen Union (EU), um zu verhindern, dass Großbritannien die Union am 31. Oktober ohne Einigung („No Deal“-Option) verlässt. Die EU, Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron haben wiederholt abgelehnt, das Brexit-Abkommen mit London neu zu verhandeln. Der Brexit-Deal unter Johnsons Vorgängerin Theresa May wurde vom britischen Parlament dreimal abgelehnt. Die umstrittenste Frage ist, wie eine neue Grenze samt Kontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und Britisch-Nordirland verhindert werden kann.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Treffen sagte Johnson, er glaube, dass dieser sogenannte Backstop, eine Vereinbarung im Rahmen des Rücknahmeabkommens zur Vermeidung einer harten Grenze auf der Insel Irland, „schwerwiegende, schwerwiegende Mängel" habe und dass sie daher „eindeutig gehen muss. Er fügte hinzu: „Aber wenn wir sie [die Backstop-Vereinbarung] loswerden, wenn wir sie ändern, dann gibt es meiner Meinung nach die reale Aussicht, wirklich sehr schnell Fortschritte zu erzielen.“

Johnson sagte, er sei dafür, dass Großbritannien die EU verlässt, wobei ein ausgehandeltes Abkommen zustande kommt, betonte jedoch, dass er nicht der Meinung sei, dass seine Vorgängerin, Theresa May, echte Alternativvorschläge zum Backstop gemacht habe, um dies zu gewährleisten. Merkel sagte, der Backstop sei nur als Übergangsregel für die nicht endgültig gelöste Irland-Frage gedacht. Bisher wurde davon ausgegangen, dass in den nächsten zwei Jahren eine endgültige Lösung gefunden wird. Merkel betonte auch das Interesse an einem „verhandelten Rückzug", sagte aber gleichzeitig: „Wir sind auch bereit, falls ein solcher verhandelter Rückzug nicht existiert." Sie zeigte sich jedoch weiter optimistisch: „Aber vielleicht einigt man sich in den nächsten 30 Tagen. 

Warum nicht? Dann wären wir ein ganzes Stück weiter", sagte Merkel und fügte hinzu, dass Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland überflüssig würden und die Integrität des Binnenmarktes gesichert werden könnte, wenn Großbritannien und die EU ihre künftigen Beziehungen neu definieren.

Johnson sagte, dass Großbritannien und Deutschland in vielen internationalen Fragen, einschließlich der NATO und im Kampf gegen den Klimawandel, Hand in Hand stünden. Johnson wird am Donnerstag nach Paris reisen, um mit Marcon zu sprechen. Die beiden Treffen sollen dazu beitragen, vor dem G7-Gipfel vom 24. bis 26. August im südfranzösischen Biarritz einen Konsens zu erzielen.