Die US-amerikanischen sozialen Medien Twitter und Facebook haben neulich angekündigt, sie würden Tausende Konten auf ihren Webseiten schließen, da sie „falsche Informationen über die Demonstrationen in Hongkong verbreiten" und „offiziell von China unterstützt werden".

Der Erklärung zufolge gibt es in erster Linie zwei Aspekte der „gegen die Regeln verstoßenden Inhalte": Erstens, sich gegen die Gewalttäter auszusprechen, die den Hongkonger Legislativrat angegriffen, die Polizei attackiert, den öffentlichen Verkehr aufgehalten und Journalisten verprügelt haben. Zweitens, die Hongkonger Polizisten dabei zu unterstützen, die Gewalttäter nicht freizulassen und das Gesetz durchzusetzen. Diese Informationen werden von Twitter und Facebook sogar als „falsche Informationen" angesehen. Einige der betroffenen Konten haben nur ein oder zwei Sätze zu dem Thema gepostet, um die Aussagen der Extremisten zu kritisieren oder Kritik an den Extremisten zu unterstützen.

Gleichzeitig tolerieren Twitter und Facebook jedoch jene Personen, die den Ruf der Hongkonger Polizei beschmutzen, die Gewalttaten der Extremisten verschönern und die chinesische Regierung beleidigen. Sie erlauben den Extremisten sogar, ihre Aktionen über ihre Plattformen zu organisieren. Diese „selektive Gesetzesvollstreckung" und Übernahme der Doppelmoral der US-Politiker überraschen die internationale Gemeinschaft.

Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Twitter und Facebook ihren Schleier der „Meinungsfreiheit" und „neutralen Technik" fallen lassen. Als Hillary Clinton noch US-Außenministerin war, verschob Twitter ein Systemupgrade um 24 Stunden, um Demonstranten in Teheran zu unterstützen. Dadurch konnten diese eine Demonstration organisieren, um die Regierung zu stürzen. Dies wurde von Clinton unerwartet als „Basismodell der US-Außenpolitik im Internetzeitalter" bezeichnet. Twitter und Facebook sind also seit langem ein politisches Werkzeug der USA.

Die USA werden als Land mit Meinungsfreiheit bezeichnet. Was Twitter und Facebook nun in der Hongkong-Frage tun, zeigt der internationalen Gemeinschaft allerdings erneut, dass die so genannte „Meinungsfreiheit" und „Demokratie, Ausgewogenheit und Gerechtigkeit" nur Karten der US-Politiker sind, mit denen durch Doppelmoral aus schwarz weiß gemacht wird.

Der Wille von 1,4 Milliarden Chinesen, Hongkong zu unterstützen und die Gewalttaten einzustellen, kann nicht unterdrückt werden. Twitter, Facebook und die Kräfte hinter ihnen dürfen die Entschlossenheit und Aktionen Hongkongs für ein Ende der Gewalttaten und Unruhe nicht unterschätzen sowie ihre Einmischung in die Angelegenheiten Hongkongs und die Innenpolitik Chinas unterlassen.