Am Dienstag hat China scharfen Protest gegen die Vereinigten Staaten erhoben und die US-Regierung dazu aufgefordert, eine Veranstaltung abzusagen und damit aufzuhören, unverantwortliche Bemerkungen zu machen und sich unter dem Vorwand der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen.

Der Sprecher des Außenministeriums Geng Shuang äußerte sich in diesem Sinne auf einer Pressekonferenz zu Xinjiang betreffenden Fragen. In letzter Zeit hätten die USA wiederholt Maßnahmen Chinas im Rahmen der Regierungsarbeit in Xinjiang verleumdet. Dazu würden Menschenrechtsfragen als Vorwand missbraucht. Es sei grundlegend verkehrt, während der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine sogenannte Podiumsdiskussion zu Xinjiang betreffenden Fragen zu veranstalten.

Das US-Außenministerium hatte in einer Stellungnahme angekündigt, dass der stellvertretende Außenminister John Sullivan diese Podiumsdiskussion unter Teilnahme ständiger Vertreter von Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen und Repräsentanten von Nichtregierungsorganisationen am Dienstag veranstalten würde.

Bei der Xinjiang-Frage handele es sich um den Kampf gegen Separatismus und gewalttätigen Terrorismus, nicht um Religion oder Menschenrechte, hob Geng hervor. Die in Xinjiang ergriffenen Maßnahmen gegen Terrorismus und Radikalisierung dienten in ihrer Essenz der Herstellung von Gerechtigkeit, Anstand und der Herrschaft des Recht angesichts des Bösen, von Brutalität und von Gewalt. Diese Bemühungen verdienten Respekt und Verständnis von Seiten der internationalen Gemeinschaft, so Geng.

50 hochrangige Diplomaten im Büro der Vereinten Nationen in Genf hätten kürzlich ein Schreiben an den Präsidenten der UN-Menschenrechtskommission und den Hochkommissar für Menschenrechte unterzeichnet, in dem die Errungenschaften Xinjiangs hinsichtlich Menschenrechte, Antiterrorkampf und Entradikalisierung gewürdigt würden.

In den letzten Monaten hätten rund 1.000 ausländische Diplomaten, Regierungsvertreter und Journalisten Xinjiang besucht und samt und sonders die lokalen Anstrengungen im Kampf gegen den Terrorismus und die Maßnahmen zu dessen Vorbeugung im Rahmen der Gesetze gelobt.

Die amerikanische Seite würde jedoch die Errungenschaften Chinas im Antiterrorkampf und in der Entradikalisierung sowie die Erfahrungen dieser Besucher ignorieren, sagte Geng.

Aber ganz gleich, was die USA sagten oder täten, China würde stets wie bisher seine Politik in Xinjiang umsetzen. Der fortgesetzte Wohlstand, die Stabilität, ethnische Einheit und gesellschaftliche Harmonie der Autonomen Region seien für jedermann offensichtlich. Tatsachen würden über Lügen triumphieren.