Nächste Woche wird in Beijing die vierte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas stattfinden. Dabei wird es um die Modernisierung des Sozialismus chinesischer Prägung gehen.

Auf einem wichtigen Parteitag wurden Ziele im Hinblick auf die Modernisierung des sozialistischen Systems und die Fähigkeit zur Regierungsführung in den kommenden Jahrzehnten angekündigt. Dieses Thema wird in der kommenden Woche auf einer viertägigen Sitzung der hochrangigen Vertreter der Partei weiter erörtert.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas), saß der Sitzung des Politbüros des ZK der KP Chinas am Donnerstag in Beijing vor.

China werde hervorragende Fortschritte bei der Förderung des sozialistischen Systems machen, um 2021 - dem 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas - in allen Belangen reifer und etablierter zu werden. Das Ziel der Modernisierung des sozialistischen Systems und der Regierungsfähigkeit Chinas werde grundlegend im Jahr 2035 erreicht und im Jahr 2049 - dem 100. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China – vollständig verwirklicht, wie auf dem Treffen angekündigt wurde. Nach einem Beschluss der Sitzung wird die vierte Plenarsitzung des 19. ZK der KP Chinas von Montag bis Donnerstag in Beijing abgehalten.

Die Mitglieder des Präsidiums wurden über eingeholte Stellungnahmen zu einem Dokument über wichtige Entscheidungen zur Aufrechterhaltung und Verbesserung des Sozialismus chinesischer Prägung und zur Modernisierung des Systems und der Regierungsfähigkeit des Landes unterrichtet.

Das Dokument wird im Einklang mit den Besprechungen der Sitzung überarbeitet und dann der vierten Plenartagung zur weiteren Überprüfung vorgelegt. Der Meinungsbildungsprozess förderte die parteiinterne Demokratie in vollem Umfang und sammelte nach einer nach dem Treffen veröffentlichten Erklärung weit verbreitete Meinungen.

Lokale Behörden und relevante Abteilungen sowie Abgeordnete des 19. Nationalen Kongresses (NVK) der KP Chinas haben das Dokument voll und ganz bestätigt und auch viele fundierte Vorschläge gemacht, die berücksichtigt werden sollten, um das Dokument zu verbessern, heißt es in der Erklärung.

Auf dem Treffen wurde die Bedeutung der Einhaltung der Leitlinien des Marxismus-Leninismus, der Gedanken Mao Zedongs, der Theorien Deng Xiaopings, der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens, des wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts und der Gedanken Xi Jinpings zum Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter hervorgehoben.

Die grundlegenden und wichtigen Systeme zur Unterstützung des Sozialismus chinesischer Prägung müssten aufrechterhalten und verbessert werden. Chinas Vorteile in Bezug auf sein sozialistisches System sollten genutzt werden, um die Regierungsführung des Landes insgesamt effizienter zu gestalten und damit die Erfüllung der nationalen Erneuerung zu unterstützen, heißt es in der Erklärung.

Es sei eine wichtige strategische Aufgabe der gesamten Partei, den Sozialismus chinesischer Prägung aufrechtzuerhalten und zu verbessern und die Modernisierung des sozialistischen Systems und der Regierungsfähigkeit.