Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hob für den Entwicklungsplan der Jahre 2021-25 die Notwendigkeit hervor, die Infrastruktur voranzutreiben, das Niveau der Innovation zu heben, die Wettbewerbsfähigkeit in verschiedenen Bereichen zu erhöhen und den Schutz der Umwelt zu verbessern.

Am Montag sprach der Ministerpräsident auf einem Treffen zum Entwurf des 14. Fünfjahresplans Chinas und machte dabei deutlich, dass im Mittelpunkt des Interesses das Wachstum der Wirtschaft, die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen und die Vermeidung und Abwehr von Risiken stünde.

In der Ausarbeitung des Plans müsse die Regierung weiterhin die Entwicklung als übergeordnetes Ziel im Auge behalten und bevorzugt Gewicht auf Faktoren legen, die eine hochqualitative Entwicklung der Wirtschaft ermöglichten. Zugleich gelte es, die Wirtschaftsindikatoren in einem vertretbaren Rahmen zu halten.

Eine Reihe von Maßnahmen zugunsten von Reform und Öffnung würden angewandt, um die Wachtumsmotoren zu betreiben und die Märkte zu stimulieren.

Li hob die Bedeutung einer besseren Beziehung zwischen Regierung und Markt und Regierung und Gesellschaft hervor. Es müssten stärkere Anstrengungen unternommen werden, um die Reformen auszuweiten, die Aufsichtsfunktion und die Dienstleistungen des Staates zu verbessern und ein Geschäftsumfeld zu schaffen, das sich in Übereinstimmung mit den Gesetzen des Marktes, des Rechtsstaats und internationalen Regeln befände.

Die Regierung sollte mit einer Vielzahl großer Projekte und Programme aufwarten, die strukturelle Schwächen ausgleichen und die Schubkraft des Wachstums fördern könnten. Davon würde der Lebensstandard der Bevölkerung profitieren. Die Rolle der Privatwirtschaft müsse besser genützt werden, und die Lebensbedingungen der Chinesen in diesem Zeitraum sollten weiter verbessert werden.

Li warnte davor, dass sich die Außenwelt in diesem Zeitabschnitt als noch komplizierter, unsicherer und herausfordernder darstellen könnte als bisher. Der 14. Fünfjahresplan markiert einen entscheidenden Punkt für die Umwidmung des Entwicklungsweges, die Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und die Förderung neuer Wachstumsmotoren.

Der Plan müsse den nationalen Kontext und das Entwicklungsstadium des Landes reflektieren und zutreffende Einschätzungen über die Möglichkeiten der Entwicklung liefern. Er müsse zudem eine sorgfältige Analyse der Herausforderungen und Probleme enthalten, sagte der Ministerpräsident.

Es sei wichtig, den Menschen weiterhin in den Mittelpunkt zu stellen und Probleme im Prozess der Entwicklung durch Reform und Innovation zu lösen. Der Plan, der Wachstumsziele, Entwicklungsstrategien und Schlüsselaufgaben enthalte, müsse gute Perspektiven für die Gesellschaft bereitstellen und das ganze Land dazu inspirieren, unternehmerisch zu handeln.

Zudem rief Ministerpräsident Li Keqiang die lokalen Regierungen dazu auf, eine gute Umsetzung des 13. Fünfjahresplans (2016-2020) zu gewährleisten, um dadurch eine tragfähige Grundlage für die folgenden fünf Jahre zu liefern.