Das Zentralkomitee von Chinas Kommunistischer Partei hat am Dienstag eine Reihe von Reformmaßnahmen beschlossen. Dabei geht es vor allem um effizientere Produktion, die Förderung der Landwirtschaft und den Gesundheitssektor.

Bei einem Treffen unter Vorsitz von Chinas Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag wurde hervorgehoben, wie wichtig es ist, den Markt in die Lage zu versetzen, Ressourcen besser zu verteilen und institutionelle Hindernisse für den freien Fluss von Produktionsfaktoren zu beseitigen.

Xi, ebenfalls Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, leitete die 11. Sitzung des Zentralkomitees für die Vertiefung der Gesamtreform, auf der eine Reihe von Beschlüssen überprüft und verabschiedet wurden.

In seiner Rede auf der Tagung forderte Xi kontinuierliche Anstrengungen, um die Reformen umfassend zu vertiefen, die Weiterentwicklung der Systeme voranzutreiben und die Umsetzung der auf der vierten Plenartagung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas im vergangenen Monat beschlossenen Maßnahmen sicherzustellen.

Die Sitzung habe ein klareres Konzept auf höchster Ebene für eine Vertiefung der allgemeinen Reformen in der neuen Ära geschaffen, sagte Xi und drängte darauf, sich auf die Aufrechterhaltung und Verbesserung des Sozialismus chinesischer Prägung sowie die Modernisierung des Systems und der Fähigkeit zur Regierungsführung zu konzentrieren. Das Gremium nahm ein Dokument an, in dem ein besserer Mechanismus für die marktorientierte Zuteilung von Produktionsfaktoren festgelegt wurde, wie aus einer nach dem Treffen veröffentlichten Erklärung hervorgeht.

Es sei von entscheidender Bedeutung, die angebotsseitige Strukturreform als Hauptaufgabe fortzusetzen, die Öffnung auf hohem Niveau voranzutreiben und die marktorientierte Allokation der Ressourcen zu erweitern, hieß es. Das Dokument betonte die Notwendigkeit, die für die Produktion benötigten Marktressourcen zu verfeinern und die Marktsysteme zu fördern. Ziel ist es, sicherzustellen, dass der Preis für Produktionsressourcen vom Markt festgelegt wird, um einen unabhängigen, geordneten Ressourcenfluss zu ermöglichen und die Allokation effizient und fair zu gestalten.

Auf dem Treffen wurde auch eine Beschlussvorlage zur besseren Unterstützung und zum besseren Schutz der Landwirtschaft angenommen. Darin werden weitere Reformen im Agrarsektor gefordert, wie zum Beispiel angebotsseitige Strukturreformen, nachhaltige Entwicklung, Gewährleistung von Investitionen, Subventionen sowie das Finanzierungsmanagement.

Eine weitere genehmigte Beschlussvorlage befasst sich mit der Reform der Sicherheitsmaßnahmen im Gesundheitssektor. Es sei wichtig, eine stabile und nachhaltige Finanzierung sicherzustellen, eine wirksame und effiziente Abwicklung von Zahlungen durch die Versicherungen einzurichten und die Finanzierungsaufsicht zu verbessern, heißt es in der Erklärung. Zu den weiteren Beschlüssen gehören die stärkere Vermittlung der Rolle der Arbeitskraft in den Lehrplänen der Schulen und Universitäten sowie Reformen in der Bildungsaufsicht.