China hat als Antwort auf Hongkong betreffende US-Gesetze Flottenbesuche der Vereinigten Staaten abgesagt und Sanktionen gegen eine Reihe von Nichtregierungsorganisationen (NGO) aus den USA angekündigt.

Der so genannte Hong Kong Human Rights and Democracy Act, der letzte Woche von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet wurde und damit Gesetzeskraft erlangte, hat in China starke Opposition und die Ankündigung harter Gegenmaßnahmen ausgelöst.

Hua Chunying, die Sprecherin des Außenministeriums, sagte auf der täglichen Pressekonferenz ihres Hauses am Montag, dass die Sanktionen gegen Nichtregierungsorganisationen verhängt würden, die sich während der Unruhen in Hongkong "schlecht benommen" hätten. Sie beschuldigte diese Organisationen, "in hohem Maße für das Chaos in Hongkong verantwortlich zu sein".

Unter den amerikanischen Nichtregierungsorganisationen werden genannt: National Endowment for Democracy, National Democratic Institute for International Affairs, International Republican Institute, Human Rights Watch und Freedom House.

Hua sagte, dass viele Tatsachen und Beweise belegten, dass diese Nichtregierungsorganisationen antichinesische Kräfte unterstützten, die Hongkong schädigen wollten. Die NGO hätten zu Gewaltverbrechen aufgestachelt und separatistische Aktivitäten angezettelt.

"Wir rufen die USA dazu auf, ihre Fehler zu korrigieren und damit aufzuhören, sich in unsere inneren Angelegenheiten einzumischen. China werde alle notwendigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von Hongkongs Stabilität und Wohlstand und zum Schutze der Souveränität Chinas ergreifen," so Hua. China habe bereits im August zwei Anfragen der amerikanischen Marine für den Besuch zweier Kriegsschiffe in Hongkong abgewiesen.

Erneut forderte Hua die kanadische Regierung dazu auf, Die Finanzchefin von Huawei, Meng Wanzhou, freizulassen, da diese "unberechtigt festgehalten" werde. Meng wurde am 1. Dezember des vergangenen Jahres verhaftet und wird seitdem in Kanada an der Ausreise gehindert. Die Verhaftung war auf Wunsch der Vereinigten Staaten erfolgt, die die Auslieferung Mengs aufgrund von Betrugsvorwürfen beantragt haben. Meng und Huawei haben wiederholt alle Anschuldigungen abgestritten.

Die USA und Kanada hätten ihr Auslieferungsabkommen missbraucht, chinesische Staatsbürger willkürlich Einschränkungen unterworfen und ernsthaft deren legitimen Rechte und Interessen verletzt, so die Darstellung Huas. Die Außenamtssprecherin hob hervor, dass China entschlosssen sei, die berechtigten Interessen und die Rechte chinesischer Bürger und Unternehmen zu schützen.

"Wir rufen die kanadische Seite dringend dazu auf, unsere Haltung und Bedenken ernstzunehmen, aufrichtig ihre Fehler zu korrigieren und Meng Wanzhou so bald wie möglich sicher in ihre Heimat zurückkehren zu lassen," sagte Hua.

Meng hat am Montag einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie allen Unterstützern ihren Dank ausspricht. Sie berichtet darin von der Angst und dem Schmerz, die ihr widerfahren seien, den Enttäuschungen und Kämpfen während des Jahres. Sie habe gelernt, dem Ungewissen mit Mut zu begegnen.