Kooperation und Widersprüche nebeneinander

Rückblick auf die chinesisch-deutschen Beziehungen im Jahr 2019 Exklusiv

31.12.2019

Ähnlich wie in einigen anderen westlichen Ländern treten jedoch in Deutschland nunmehr eine „Ungewohntheit" und „Sorge" über den raschen Aufstieg Chinas immer stärker in den Vordergrund. Die Volksrepublik wird teilweise sogar als „systemischer Wettbewerber" angesehen. Schutzmaßnahmen und eine Alarmbereitschaft für Investitionen, Hightech-Transfer und Industriepolitik verstärken sich kontinuierlich. In Fragen zu WTO-Reformen, dem Schutz des geistigen Eigentums, Überkapazitäten und Subventionen für Staatsunternehmen stimmt sich Deutschland mit den USA ab und hat China kritisiert und stark unterdrückt.


Anfang des Jahres stellte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) zudem den Bericht „Partner und systemischer Wettbewerber - Wie gehen wir mit Chinas staatlich gelenkter Volkswirtschaft um?" vor. Darin wird das politische Denken Deutschlands in Bezug auf China im wirtschaftlichen und technologischen Bereich dargelegt. Das Dokument zielt – wie es selbst am Anfang klar darstellt – darauf ab, Akteure in Deutschland und Europa „Lösungsansätze" für Chinas systemische Herausforderungen aufzuzeigen. Diese angeblichen „Herausforderungen“ seien die folgenden: 


Die bisherige chinesisch-deutsche Handelsstruktur sei „komplementär" gewesen. Das heiße, China bot Konsumgüter und Vorprodukte im Niedrigtechnologiebereich an, während Deutschland hochwertige Investitionsgüter und Konsumprodukte lieferte. Mittlerweile mischten sich zunehmend Felder, in denen deutsche und chinesische Hersteller in direkter Konkurrenz stehen würden. Der harte Wettbewerb sei nicht nur auf ein dynamisches Unternehmertum in China zurückzuführen, sondern maßgeblich durch gezielte staatliche Förderung, Lenkung und finanzielle Unterstützung begründet. Dabei handele es sich um staatliche Subventionen, Protektionismus, erzwungenen Technologietransfer ausländischer Unternehmen, staatliche Eingriffe, die schiere Größe des chinesischen Marktes oder die Technologie-Unterstützung der Regierung.


Zu diesem Zweck werden in dem Dokument vier wichtige Maßnahmen vorgeschlagen: „Stärkung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit (der Europäischen Union)", „Ein starkes und geeintes Europa", „Sicherung der marktwirtschaftlichen Ordnung in Deutschland und Europa" und „Internationale Zusammenarbeit", einschließlich einer „Abstimmung in China-bezogenen Fragen" mit den USA sowie einem Schwerpunkt auf diplomatische Offensiven in Osteuropa, Zentralasien, Südostasien, Lateinamerika und Afrika und die Beschleunigung der Umsetzung der im September 2018 veröffentlichten EU-Asien-Konnektivitätsstrategie, damit die als europäische Alternative zu Chinas Seidenstraßeninitiative fungieren könnte. 


Darüber hinaus empfiehlt das Dokument, Länder des westlichen Balkans an die EU heranzuführen, um ihre Annäherung an China zu verhindern.


Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) sagte kurz nach Veröffentlichung des Dokuments, dass es nicht komplett mit den Aussagen übereinstimme und betonte, China sei Deutschlands wichtigster Handelspartner und jeder Satz müsste sorgfältig überlegt werden. In einigen Medienberichten wurde auch darauf hingewiesen, dass Deutschland einer der größten Profiteure des chinesischen Aufstiegs sei. Als wichtigste Lobbyorganisation der deutschen Wirtschaft ist der Einfluss des BDI auf die Bundesregierung allerdings nicht zu unterschätzen. In der Tat hört man schon aus den Äußerungen einiger hoher Beamter und Medien aus Deutschland und der EU über China das „Echo" des Dokuments heraus. Zum Beispiel vertrat Federica Mogherini, die ehemalige Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, denselben Standpunkt gegenüber China, wie dieser im Dokument geäußert wird. Sie ist der Ansicht, dass China zwar in einigen Bereichen ein Kooperations- und Verhandlungspartner der EU sei, gleichzeitig aber ein wirtschaftlicher Wettbewerber, der technologische Führerschaft anstrebe und ein Rivale, der den Wettbewerb in verschiedenen Regierungsmodellen oder -Systemen fördere.
 
Es ist besonders auffallend, dass einige deutsche Medien und Politiker China seit einiger Zeit mit verleumderischen Äußerungen in Bezug auf Xinjiang, Hongkong und Menschenrechtsfragen angegriffen haben. Trotz heftiger Proteste Chinas hat der deutsche Außenminister Heiko Maas Joshua Wong, einen Anstifter der Gewalt in Hongkong, in Deutschland getroffen. Damit zeigte er seine Unterstützung und Ermutigung für die gewaltsamen Aktionen im Chaos in Hongkong und mischte sich offen in die inneren Angelegenheiten Chinas ein. Tatsächlich hat die Regierung des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang Zentren für berufliche und technische Ausbildung eingerichtet, um arbeitslose junge Leute auszubilden, damit sie berufstätig werden und ein Einkommen haben, und sich überdies nicht von extremistischen Kräften in Versuchung führen lassen. Das Ausbleiben jeglicher terroristischer Anschläge in den letzten drei Jahren in Xinjiang ist ein Beweis für das gute Gelingen dieser Maßnahme. Tausende ausländische Gäste, die die Zentren bisher besucht haben, lobten diese antiterroristische und das Wohl der Bürger fördernde Maßnahme ebenfalls. In einem Artikel im Handelsblatt vom 8. September wurde darauf hingewiesen, dass bestimmte Berichte in Bezug auf Hongkong-Fragen in den deutschen Medien Richtig und Falsch verwechseln und China mit Vorurteilen dämonisieren würden. In einem Kommentar auf der Website beobachter.ch hieß es überdies, dass einige deutsche Politiker die Medien gerne nutzen würden, um China zu diskreditieren, um damit die Bedürfnisse der Medien zu befriedigen und ihre eigene Bekanntheit sowie ihr eigenes politisches Gewicht zu erhöhen. Dies sei momentan Mode in Deutschland. China hat aber das Recht, sich gegen solche verabscheuungswürdigen Handlungen zu wehren.

Eine Bestandsaufnahme der Beziehungen zwischen China und Deutschland im Jahr 2019 kommt zu dem Ergebnis, dass die Haltung Deutschlands gegenüber China voller Dualität, Komplexität und Vielfalt ist. China bleibt diesbezüglich nüchtern. Doch auf der Grundlage der internationalen Lage und der langfristigen Interessen Chinas und Deutschlands bemüht sich China nach wie vor um die Förderung der „umfassenden strategischen Partnerschaft" zwischen beiden Ländern. In diesem Sinne hoffe ich, dass die deutsche Seite mit China im Geiste des gegenseitigen Respekts und Nutzens, der Gleichheit, der Suche nach Gemeinsamkeiten bei Zurückstellung von Differenzen und der Zusammenarbeit nach dem Prinzip der Win-win-Situation weiterhin zum gemeinsamen Wohlstand der beiden Länder, zum Wohlergehen der beiden Völker und zum Frieden und zur Stabilität der Welt beitragen wird.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China,Deutschland,Beziehungen,2019,Mei Zhaorong