von Dr. Michael Borchmann

„Der Fluss der Geschichte fließt unaufhörlich voran. Manchmal ist er still und ruhig, aber häufig kommt es auch zu Wind und Sturm. Wir fürchten keinen Wind oder Regen und haben auch keine Angst vor Schwierigkeiten. China wird seinen friedlichen Entwicklungsweg unbeirrt fortführen.“

Es sind diese Worte in der Neujahrsansprache von Staatspräsident Xi Jinping, die mich besonders beeindruckt haben. Die Ruhe und Gelassenheit, mit denen Chinas Staats- und Parteichef den unschönen Anfeindungen und Störversuchen begegnet, die in jüngster Zeit von China nicht wohl gesonnenen Kräften vom Zaun gebrochen werden.

Staatspräsident Xi spricht von der harten Arbeit, die hinter dem Land liegt. Man habe das BIP pro Kopf substanziell weiter gesteigert. Und man sei bei den drei Problemen, Risikoprävention, Armenhilfe und Umweltschutz, deutlich vorangeschritten.

Es sind vielerlei einzelne Bereiche, die Präsident Xi für 2019 bilanzieren kann. Dazu gehören beispielsweise die koordinierte Entwicklung von Beijing, Tianjin und Hebei, die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse und die integrierte Entwicklung des Jangtse-Deltas oder auch der Greater Bay Area im Perlfluss-Delta, schließlich die hochqualitative Entwicklung und der energische Schutz der Ökologie entlang des Gelben Flusses. Ebenso finden sich einzelne herausragende Ereignisse in der Rede als Ausdruck des herausragenden technischen Potenzials der Volksrepublik: So die Entsendung einer Mondsonde zur Rückseite des Erdtrabanten, der Vorstoß des Eisbrechers „Xuelang-2“ in die Antarktis oder der Ausbau des 5G-Netzes. Es sind sehr viele erfreuliche Entwicklungen, die Präsident Xi bilanzieren kann. Vergessen sind dabei auch nicht die herausragenden Leistungen einzelner Menschen, von Sportteams oder auch der Armee.

Lassen Sie mich aus der reichhaltigen Bilanzpalette lediglich zwei Bereiche herausgreifen, die mich persönlich ganz besonders angesprochen haben.

1. Die Rede macht überdeutlich, in welchem Maße Präsident Xi sowie die chinesische Staats- und Parteiführung überhaupt das Wohl des einzelnen Menschen im Auge haben. So konnten 2019 ca. 340 Kreise und mehr als 10 Millionen unter der Armutsgrenze lebende Menschen aus der Armut befreit werden. Dies war ein energischer Schritt auf dem Wege zu dem Ziel, bis 2020 eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen. Und dieses Ziel der Armutsbeseitigung gehört zu den Dingen, die Präsident Xi besonders am Herzen liegen. Aber auch die deutliche Steuerentlastung oder etwa die Senkung der Preise im Arzneimittelbereich sind Dinge, die deutlich machen: Der Mensch ist das entscheidende Maß der Politik von Xi Jinping.

2. Mit berechtigtem Stolz erinnert Präsident Xi an die Feierlichkeiten zum 70-jährigen Jubiläum der Gründung der VR China, das Feiern der beispiellosen Entwicklung des Landes. Die begeisterte Mitwirkung der Menschen dokumentiere den großen Patriotismus der Bevölkerung, der China unendliche Kraft verleihe. Nun, im Westen ist es nicht selten leider so, dass derartige Veranstaltungen als „inszeniert“ medial abgetan werden. Eine solche Bewertung ist einfach nur absurd. Ich habe im Vorfeld der Feierlichkeiten Beijing abends mit dem Zug erreicht, bin dort auf Teilnehmer aus unterschiedlichen Regionen Chinas getroffen. Und ich habe in dem Menschengedränge hautnah die Vorfreude auf die Feierlichkeiten spüren, erleben können. Und ich weiß aus zahlreichen privaten Gesprächen mit Chinesen: Man steht ganzen Herzens zu seinem Land, und man ist tief verletzt über manche negativen Behauptungen über und erst recht bösartige Kampagnen gegen China in ausländischen Medien.

Wenn ich an China denke, kommt mir immer wieder die seit der Antike bekannte Allegorie des Staates als Schiff in den Sinn, eine in meinen Augen großartige Allegorie. Wenn Präsident Xi, wie eingangs zitiert, davon spricht, dass der Fluss der Geschichte manchmal ruhig, manchmal stürmisch sei, so zeigt die Neujahrsansprache: Präsident Xi ist fest entschlossen, auf dem Fluss der Geschichte auch bei Wind und Sturm das Steuer des Staatsschiffes fest in der Hand und bei der friedlichen Entwicklung Chinas Kurs zu halten - zum Wohle Chinas, aber auch zum Wohle jedes einzelnen Chinesen.