(Archivfoto) 

China werde nach Aussagen des Staatsrats nach deren Sitzung am Dienstag weitere Schritte unternehmen, um die Beschäftigungsmöglichkeiten von Universitätsabsolventen und Wanderarbeitern zu fördern und kleine Unternehmen finanziell stärker zu unterstützen, um die Auswirkungen von Covid-19 auf deren Geschäft abzuschwächen. Die Sitzung wurde von Premierminister Li Keqiang geleitet.

Ein Ergebnis der Sitzung war, dass der Beschäftigung von Schlüsselgruppen wie zum Beispiel Hochschulabsolventen und Wanderarbeitern mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden müsse. So werde China beispielsweise den Umfang der Einschreibungen von Master-Studierenden ausweiten.

Es sei zudem notwendig, die Registrierung und Abmeldung von Absolventen zu verschieben, die die Hochschule verspätet verlassen haben. Außerdem sollten sich die Hochschulen bei Studenten, die die Schule verlassen, aber noch keine Beschäftigung gefunden haben, für zwei Jahre mehr um deren „Hukou" [spezielles Haushaltsregistrierungssystem in China]-Status kümmern und diese weitere in ihren die Studentenportfolios lassen. [Erklärung: Normalerweise werden die Hukous der Studenten, die nach ihrem Abschluss nicht direkt eine Anstellung finden, von den Universitäten zurück an den Ausstellungsort geschickt. Dadurch sind dem Absolventen der Stadt gewisse Leistungen versagt.]

Als zweite Schlüsselgruppe wurden die Wanderarbeiter genannt. Für diese werden die Beschäftigungszuschüsse erhöht und mehr Anstrengungen unternommen, um lokale Arbeitsplätze in ihren Heimatregionen zu fördern.

Mehr finanzielle Unterstützung für Kleinunternehmen

Den mittelgroßen, kleinen und Mikro-Unternehmen versprach Li eine erhöhte finanzielle Unterstützung bei der Wiederaufnahme ihrer Produktion auf der Grundlage von Marktregeln und Rechtsstaatlichkeit. Finanzinstitute werden dazu aufgefordert, für berechtigte Klein- und Microunternehmen sowie Einzelunternehmen, die in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind, die Kreditrückzahlungsfrist zeitweise bis zum 30. Juni zu verlängern.

China werde zudem die Rückzahlungs- und die Abzinsungsquote [der Weiterverkauf von Wertpapieren, die von einer Geschäftsbank angekauft worden sind] um 500 Milliarden Yuan (71,28 Milliarden US-Dollar) erhöhen, um auf diese Weise die Mittel-, Klein- und Mikrounternehmen zu unterstützen. Zusätzlich werde der Zinssatz für kleine und Landwirtschaftsunternehmen um 0,25 Prozentpunkte gesenkt.

Zur gleichen Zeit werden die Geschäftsbanken aufgefordert, ihre Zinssätze im Vergleich zum Vorjahr zu senken. In der ersten Jahreshälfte solle das Gesamtvolumen von inklusiven Krediten [Kreditvergabe an jene mit erschwertem Zugang zu Krediten] von großen staatlichen Banken an Klein- und Mikrounternehmen im Vergleich zum Vorjahr um mindestens 30 Prozent wachsen, so die Vorgabe auf der Sitzung. Über dies werden Chinas drei politikorientierte Banken („Policy Banks“) privaten, kleinen, mittleren und Mikrounternehmen 350 Milliarden Yuan (circa 50 Milliarden US-Dollar) in Form von Sonderkrediten mit Vorzugszinsen zugänglich machen.

Für die drei Monate vom 1. März bis Ende Mai wird in der Provinz Hubei die Mehrwertsteuer für sogenannte „kleine Steuerzahler“ [Steuerpflichtige, deren jährlicher steuerpflichtiger Umsatz eine bestimmte Grenze nicht überschreitet]ausgesetzt, und in anderen Regionen wird der Abgabensatz von 3 Prozent auf 1 Prozent gesenkt. Zudem sollen Finanzinstitutionen ihre zinsgünstigen Kredite an Einzelunternehmen erhöhen.

Darüber hinaus wird der Strompreis für Industrie- und Gewerbebetriebe um 5 Prozent gesenkt- mit Ausnahme von Industrien mit hohem Energieverbrauch. Die lokalen Regierungen sollten auch die Steuern für die städtische Landnutzung senken, und Vermieter beziehungsweise Verpächter werden dazu angehalten, die Mieten für Einzelunternehmen zu reduzieren.