Im Jahr 2019 meldeten Marktteilnehmer aus 186 Ländern und Regionen Patente und Marken in China an. Dies entspricht einem Anstieg von 12 im Vergleich zum Vorjahr. Japan, die Vereinigten Staaten und Deutschland meldeten mit 49.000, 39.000 beziehungsweise 16.000 Anmeldungen die meisten Patente an.

Die Vereinigten Staaten rangierten im Jahr 2019 mit 54.000 Markenanmeldungen an erster Stelle, was einem Anstieg von 5,3 Prozent gegenüber 2018 entspricht. Japan lag mit 31.000 Anmeldungen an zweiter Stelle, ein Zuwachs von 21,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. An dritter Stelle lag Großbritannien mit 24.000 Anmeldungen, ein Anstieg von 42,4 Prozent im Vorjahresvergleich.

Ausländische Anmeldungen von geistigem Eigentum in China nahmen weiter zu. Im Jahr 2019 erreichte die Zahl der von ausländischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen von Erfindungen 157.000, was einem Anstieg von sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahl der ausländischen Markenanmeldungen erreichte 255.000, ein Anstieg von 4,7 Prozent.

Das chinesische Patentamt (National Intellectual Property Administration, NIPA), führte den Fortschritt auf eine strengere Gesetzgebung und eine harte Reaktion auf Verstöße zurück. Seit dem Jahr 2019 hat China eine Reihe von Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien zum Schutz des geistigen Eigentums erlassen, darunter das Gesetz über ausländischen Investitionen. Diese Erlasse sollen ein faireres, transparenteres und berechenbareres Geschäftsumfeld für ausländische Investoren schaffen.

Die Branchenaufsicht hat zudem Maßnahmen ergriffen, um anormale Anmeldungen und das Horten von Marken einzudämmen. Das NIPA hat ein Online-Überwachungssystem für die Patentqualität eingeführt, das im vergangenen Jahr 38.000 anormale Patentanmeldungen meldete und 39.000 anormale Markenanmeldungen ablehnte.

China ist seit vielen Jahren weltweit führend bei der Zahl der Anmeldungen von Patenten, Marken und Industriedesigns. In letzter Zeit hat das Land jedoch der effizienteren und qualitativ hochwertigen Entwicklung von geistigem Eigentum größere Bedeutung beigemessen.

Das NIPA hat bisher die Einrichtung von landesweit 26 Zentren genehmigt, um die Bearbeitungszeiten und Kosten des Schutzes geistiger Eigentumsrechte zu reduzieren.

Die Effizienz des Landes bei der Bearbeitung von Patentanträgen wurde verbessert und steht weltweit an der Spitze. Im vergangenen Jahr wurde die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Markenregistrierungen auf 4,5 Monate verkürzt – im Jahr 2018 waren es noch sechs Monate. Die Bearbeitungszeit für Prüfungen von Patenten mit hohem Wert wurde um mehr als 15 Prozent auf 17,3 Monate reduziert.

Bis Ende des Jahres 2022 wird sich die Bearbeitungszeit für eine Patentanmeldung auf rund 16,5 Monate und für ein Patent mit hohem Wert auf 13,8 Monate reduzieren. Die durchschnittliche Zeit für die Bearbeitung einer Markenanmeldung wird auf vier Monate verkürzt, was weltweit die schnellste ist, teilte das chinesische Patentamt mit.

Der Gesamthandel mit Lizenzgebühren für geistiges Eigentum in China erreichte im Jahr 2019 rund 41 Milliarden US-Dollar (37 Milliarden Euro), das Dreifache des Wertes von 2010. Insbesondere das Exportvolumen der Lizenzgebühren für geistiges Eigentum stieg auf 6,65 Milliarden US-Dollar (sechs Milliarden Euro), 19,6 Prozent mehr als im Vorjahr.

Die Leistungen wurden weltweit anerkannt. In einem Bericht der Weltbank für das Jahr 2020 stieg China in der globalen Bewertung des Geschäftsumfelds von Platz 46 der Rangliste im Jahr 2019 auf Platz 31.