Beamte der Autonomen Region Xinjiang haben den jüngsten Menschenrechtsbericht der USA kritisiert. Das Land sollte seine eigenen Defizite aufarbeiten und sich nicht länger in Chinas innere Angelegenheiten einmischen, hieß es.

Arbeiter in einer Textilfabrik im Landkreis Bachu, Xinjiang  (Xinhua/Hu huhu)

Ein hochrangiger Beamter der Autonomen Region Xinjiang der Uiguren im Nordwesten Chinas hat den Menschenrechtsbericht der Vereinigten Staaten kritisiert. Auf einer Pressekonferenz am Montag in Ürümqi sagte er, die Berichte seien berüchtigt und befleckt. Er forderte das Land auf, über dessen eigene Menschenrechtsbilanz nachzudenken und damit aufzuhören, Lügen zu verbreiten und sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen.

Eljan Anayt, Sprecher der Regierung von Xinjiang, sagte: „Es ist fair zu sagen, dass die USA in der Vergangenheit in Menschenrechtsfragen ziemlich schlecht abgeschnitten haben. Ein Land, das sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen hat, hat kein Recht, andere Länder zu kritisieren.“

Das Wohlstandsgefälle in den USA habe sich zunehmend vergrößert. USA Today veröffentlichte am 17. Juli 2018 einen Artikel von Senator Bernie Sanders, in dem es hieß, 43 Prozent der amerikanischen Haushalte kämen nicht über die Runden und müssten Kredite für Wohnen, Essen, Kinderpflege, Arztbesuche, Mobilität und Kommunikation aufnehmen.

Zweitens gebe es seit Langem systematische Rassendiskriminierung. Eine Untersuchung des Public Religion Research Institute ergab, dass 51 Prozent der Amerikaner glauben, Afroamerikaner und andere Minderheiten würden in der Strafjustiz im Vergleich zu Weißen ungerecht behandelt.

„Drittens gibt es vermehrt Äußerungen, die religiös intolerant sind. Bei den Midterm-Wahlen im Jahr 2018 haben islamkritische Meinungen zugenommen. Viertens wäre da noch das berüchtigte Militärgefängnis Guantanamo, in dem die meisten Gefangenen kein Gerichtsverfahren erhalten“, sagte der Sprecher.

Die USA würden sich bei ihren eigenen Menschenrechtsfragen taub stellen, da sie sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen hätten, fügte er hinzu. „Es ist zu hoffen, dass die USA über ihre innerstaatlichen Menschenrechtsprobleme nachdenken, ihre Doppelmoral aufgeben und endlich damit aufhören, Lügen zu erfinden, um China mit Dreck zu bewerfen und sogenannte Menschenrechtsfragen dazu benutzen, um sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen“, sagte Eljan.

Die Fortschritte in Xinjiangs Entwicklung und der Lage der Menschenrechte seien offensichtlich und könnten durch kein Gerücht in Abrede gestellt werden. Eljan wies auch die Anschuldigungen im aktuellen Bericht der Exekutivkommission des amerikanischen Kongresses über China (CECC) vom Montag zurück. Darin werden Chinas Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung und zur Deradikalisierung in Xinjiang beschmutzt.

Trotz der Angriffe auf Xinjiangs Menschenrechtsbilanz verbessert sich der Lebensstandard von Menschen aller ethnischen Gruppen in der Region von Jahr zu Jahr. Von 2014 bis Ende 2019 hat Xinjiang fast drei Millionen Menschen in 737.000 Haushalten aus extremer Armut befreit. Die soziale Wohlfahrt hat mit der Einführung einer landesweiten neunjährigen Schulpflicht große Fortschritte erzielt. Gleichzeitig wird die Religionsfreiheit gesetzlich geschützt. In Xinjiang gibt es 24.000 Moscheen, das ist eine für 500 Muslime.

„Bei der Entwicklung von Wohlstand und Fortschritt erlebt Xinjiang seine vielversprechendste Phase. An allen Fronten gibt es Erfolge. Stabilität, Harmonie und ein glückliches und friedliches Leben der Menschen sind der beste Garant für die Menschenrechte“, sagte Eljan.