COVID-19-Pandemie
Krise bringt China und EU näher zusammen
Vor der Coronakrise wurden zuletzt vermehrt die Differenzen zwischen China und der EU betont. Im Kampf gegen die Pandemie zeigen die beiden Seiten nun aber, wie wichtig sie für einander sind und wie effektiv und vertrauensvoll sie zusammenarbeiten können.
Am Mittwoch jährt sich der 45. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und der Europäischen Union (EU). Einige Experten stellen dazu fest , dass die aktuelle COVID-19-Krise für die beiden Seiten zu einem Katalysator werden könnte, um ihre Zusammenarbeit zu verstärken und ihre zukünftigen Beziehungen zu gestalten.
Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für Europastudien am China Institute of International Studies, forderte, dass die EU und China trotz aller Differenzen, die zwischen ihnen noch bestehen mögen, einander inmitten der globalen Pandemie respektieren und vertrauen sollten. Sie sollten zusammenarbeiten, um die Ausbreitung des Virus zu überwinden und dessen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft zu minimieren. Seit dem Beginn der Pandemie habe COVID-19 China und Europa einander näher gebracht, was sich in der gegenseitigen Unterstützung und Hilfe zwischen China und der EU sowie deren individuellen Mitgliedsländern gezeigt habe.
Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang standen mit europäischen Staats- und Regierungschefs - darunter dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel, der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel oder dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron - über die Ausbreitung des Virus sowie über bilaterale und internationale Fragen stets in engem Kontakt.
In einem am 29. April vom „European Think Tank Network on China“ veröffentlichten Bericht mit dem Titel „COVID-19 in den Beziehungen zwischen Europa und China" heißt es, dass die COVID-19-Krise das erste Mal sei, dass China in einer Frage von solch unmittelbarer und kritischer Bedeutung für die Menschen und Regierungen Europas so sichtbar in Erscheinung trat. „Die Art und Weise, wie sich die Beziehungen [der EU] zu China im Laufe der Krise entwickeln, wird wahrscheinlich einen nachhaltigen Einfluss auf die Beziehungen zwischen Europa und China haben", prognostiziert der Bericht.
Sowohl China als auch die EU unterstützen und wahren den Multilateralismus bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen durch verschiedene Dialogmechanismen. Sie intensivieren die Zusammenarbeit in den Bereichen Diagnose, Behandlung, Entwicklung von Pharmazeutika und Impfstoffen, und pflegen überdies einen regelmäßigen Austausch von Informationen und Fachwissen.
Dieses Jahr sollte ein entscheidendes Jahr für die Beziehungen zwischen China und Europa werden, da kritische Entscheidungen zu Fragen wie den 5G-Lizenzierungsregelungen in Europa und einem bilateralen Investitionsabkommen zwischen China und der EU erwartet werden.
Zu den wichtigen politischen Ereignissen im Zusammenhang mit China und den europäischen Ländern gehörte eigentlich auch das Gipfeltreffen zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern, das für die erste Hälfte des Jahres 2020 in China geplant war - wegen COVID-19 musste es aber verschoben werden. Deutschland hatte zudem vorgeschlagen, in der zweiten Jahreshälfte ein Gipfeltreffen zwischen China und den EU-Ländern abzuhalten, und China sollte den 22. China-EU-Gipfel ausrichten.
In einem kürzlichen strategischen Online-Dialog mit Shada Islam vom europäischen Think-Tank „Friends of Europe“ sagte Zhang Ming, Leiter der chinesischen Mission bei der EU: „Beide Seiten haben in engem Kontakt gestanden, um den hochrangigen Austausch für dieses Jahr vorzubereiten. Unser Ziel ist es, positive Ergebnisse zu erzielen und unsere Beziehungen voranzubringen."
Weiter stellte er fest: „Auf der positiven Seite zeigt die Pandemie einmal mehr, dass China und die EU Partner und keine Rivalen sein sollten.