Es wird sich rächen!

Die USA versuchen, Taiwan in die WHO zu bringen

06.05.2020

Im verzweifelten Versuch, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit vom eigenen Versagen bei der Bekämpfung des Coronavirus abzulenken, hört Washington nicht damit auf, China in der Taiwanfrage damit zu provozieren, der separatistischen Führung der Insel zu einem Platz in der Weltgesundheitsversammlung (WHA) zu verhelfen. 



Beobachter sind allerdings der Meinung, dass dieser Versuch einen gegenteiligen Effekt erzielen könnte und der Trick Washingtons, einen diplomatischen Schlagabtausch aufzunehmen, letztendlich damit enden würde, die WHO auf unverantwortliche Weise zu lähmen.


Die WHA ist ein alljährlich von der WHO veranstaltetes Treffen, auf dem der Generaldirektor der WHO über die Tätigkeit der WHO im zurückliegenden Jahr berichtet und verschiedene Themen zur Diskussion stellt. Dieses Jahr soll das Treffen am 17. Mai stattfinden.


Die Regierung Trump lässt einen Vorschlag zirkulieren, wonach Taiwan an den Tisch der WHO gebracht werden soll, „um China zurückzudrängen und die WHO für ihre zu große Nähe zu China zu bestrafen", berichtete Fox News am Dienstag.


Twitter-Nachrichten aus dem US-Außenministerium und von der Gesandtschaft des Landes bei den Vereinten Nationen haben am Samstag bereits die Teilnahme Taiwans an der WHA gefordert.


Li Haidong, Professor am Institut für internationale Beziehungen der China Foreign Affairs University, sagte am Dienstag gegenüber der Global Times, dass die USA nun versuchten, die Anwesenheit der taiwanischen Separatisten auf der internationalen Bühne zu fördern, um China Schwierigkeiten zu bereiten, da die katastrophale Handhabung der Coronakrise in den USA ein schlechtes Licht auf Washington würfe.


Steven Solomon, der oberste Jurist der WHO, sagte am Montag, dass die WHO die Volksrepublik China „als einzige legitime Vertretung Chinas anerkennt". Dies stünde in Übereinstimmung mit der Politik der Vereinten Nationen seit dem Jahr 1971. Die Frage einer Teilnahme Taiwans sei eine Frage für die 194 Mitgliedsstaaten der WHO, berichtete Reuters.


CNA aus Taiwan berichtete am Montag, dass ein Vertreter der WHO gesagt habe, zwei WHO-Mitglieder hätten vorgeschlagen, Taiwan an der diesjährigen WHA teilnehmen zu lassen. Er teilte jedoch nicht mit, um welche WHO-Mitglieder es sich dabei handelte.


Li Xiaobing, Experte für Taiwanstudien an der Nankai Universität in Tianjin, sagte, dass ungeachtet des Einflusses Chinas und der Unterstützung, die das Land international genießt, um seine Souveränität in der WHO zu wahren, könnten die USA und ihre Verbündeten durch einige Tricks versuchen, die Regeln der WHO zu brechen und einseitig Vertreter Taiwans in der Versammlung zu platzieren.


Li Xiaobing wies darauf hin, dass die Bilanz der Regierung Trump in Sachen Coronavirus-Epidemie äußerst mager ausfiele und in den USA bereits mehr als 1,8 Millionen Menschen infiziert seien. Da sei jedes Mittel willkommen, um die Öffentlichkeit durch andere Themen abzulenken. Eines dieser Mittel sei der Versuch, taiwanischen Separatisten zu einem Sitz in der WHO oder der WHA zu verhelfen.


Nach einem Bericht von Fox News erwäge die Regierung Trump unter anderen Optionen sogar die Gründung einer neuen Weltgesundheitsorganisation, in der die USA über größeren Einfluss verfügte.


Allerdings können die USA noch nicht einmal die Unterstützung ihrer treuesten Verbündeten für eine Abstrafung der WHO gewinnen. Der Guardian berichtete am 16. April, dass sich US-Präsident Donald Trump auf einem virtuellen G7-Gipfel isoliert fand, da seine Amtskollegen aus dem Westen trotz der Einstellung der US-Zahlungen an die WHO ihre Unterstützung der Organisation bekräftigten.


Unter der Regierung der Kuomintang, die einer Wiedervereinigung Chinas positiv gegenüberstehen, nahm Taiwan zwischen 2009 und 2016 mit einem Beobachterstatus unter der Bezeichnung „Chinese Taipei" an der WHA teil. Beide Seiten der Taiwanstraße teilten damals den Konsens aus dem Jahr 1992 über das Ein-China-Prinzip.


Seit im Jahre 2017 die separatistische Demokratische Fortschrittspartei die Macht übernahm und den Konsens von 1992 aufkündigte, sind die Beziehungen über beide Seiten der Taiwanstraße ernsthaft beschädigt und Taiwan nicht länger als Beobachter bei der WHA zugelassen. Die normalen Rechte der taiwanischen Gesundheitsbehörden zur Kooperation mit der WHO und dem chinesischen Festland hinsichtlich des Informationsaustausches und Technologietransfers seien davon jedoch unberührt, verlautbarten das chinesische Außenministerium und die Abteilung für Angelegenheiten Taiwans.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Taiwanfrage,WHO,Trump,Souveränität