Am gestrigen Mittwoch wurde auf einer Sitzung des Staatsrates unter Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang beschlossen, durch eine Intensivierung politischer Maßnahmen den Arbeitsmarkt zu stabilisieren und den Lebensunterhalt der Menschen zu sichern.

Eine Hochschulabsolventin bei einem Online-Bewerbungsgespräch.

Die Sitzungsteilnehmer hoben die Bemühungen um die „Sechs Prioritäten" hervor, womit die Sicherung der Arbeitsplätze, des Lebensunterhalts, der Entwicklung der Marktkräfte, die Lebensmittel- und Energiesicherheit, das reibungslose Funktionieren der Liefer- und Versorgungsketten und eine von Konflikten freie Gesellschaft gemeint sind.

Mit diesen Bemühungen soll Stabilität in sechs Kernbereichen sichergestellt werden: Arbeitsmarkt, Finanzwesen, Außenhandel, Auslandsinvestment, Inlandsinvestition und Marktperspektiven. Insgesamt geht es um den Erhalt solider wirtschaftlicher Grundlagen.

Auf der Sitzung wurden die gezielten Maßnahmen überprüft, die in den vergangenen Wochen für eine Wiederaufnahme von Arbeit und Produktion ergriffen worden waren, und die darauf abzielten, Unternehmen über die Schwierigkeiten hinwegzuhelfen, die vom Ausbruch der Corona-Epidemie ausgelöst wurden.

Zu den ergriffenen Maßnahmen zählen ein Erlass der Mehrwertsteuer für Kleinunternehmen, eine Verlängerung des Verlustvortrages von fünf auf acht Jahre in Wirtschaftsbereichen, die schwer von der Coronakrise getroffen sind, die Bereitstellung von zinsgünstigen Krediten in Höhe von 2,85 Billionen Yuan (401,3 Milliarden US-Dollar) und die Stundung von Zinszahlungen in Höhe von insgesamt mehr als einer Billion Yuan für über 1,1 Millionen Mikro-, Klein- und Mittelbetriebe.

Die Sitzungsteilnehmer drängten auf die vollständige Umsetzung aller beschlossenen Maßnahmen, die Unternehmen dabei helfen sollen, die Probleme im Gefolge der Coronaepidemie zu überwinden.

In Anbetracht der erzielten Fortschritte sagte Li, dass „die ergriffenen Unterstützungsmaßnahmen angemessen sind. Mit anderen Worten  sind die Maßnahmen geeignet und sie wurden rechtzeitig ergriffen."

„Es wird noch einige Zeit dauern, bis sich die Unternehmen und der Markt erholt haben werden, ganz abgesehen von den Auswirkungen der globalen Wirtschaftslage. Das müssen wir bei unseren Entscheidungen für die nächsten Schritte berücksichtigen", sagte Li und machte deutlich: „Wir müssen die ‚Sechs Prioritäten' effektiv vorantreiben, um in den ‚Sechs Schlüsselbereichen' solide Grundlagen zu bewahren."

Den Unternehmen müssten greifbare Vorteile geboten werden, um Arbeitsplätze zu sichern und die Auswirkungen der Krise auf die Arbeitsmarktlage und die Löhne der Arbeitnehmer abzufedern.

„Wir müssen alles tun, um die Grundbedürfnisse der Menschen zu befriedigen. Soziale Absicherung und Steuerpolitik sollten miteinander harmonieren. Unsere Unterstützungsmaßnahmen sollten auf Kleinst- und Kleinunternehmen zielen und ihnen dabei helfen, die Betriebskosten zu senken", sagte Li.

Auf dem Treffen wurde dazu aufgerufen, die heimische Nachfrage zu fördern und Schritte zur Anregung des Konsums zu unternehmen.