Italienischer Experte: Bürgerliches Gesetzbuch Chinas zeigt Rechtsstaatlichkeit mit Mensch als Kern
Das Bürgerliche Gesetzbuch Chinas, das derzeit auf der dritten Tagung des 13. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) überprüft wird, zeigt den Geist der Rechtsstaatlichkeit mit dem Menschen als Kern. Dies sagte der italienische Justizforscher Stefano Porcelli vor kurzem in einem Interview mit der China Media Group.
Das chinesische Bürgerliche Gesetzbuch sei eine Innovation auf der Grundlage von Chinas juristischer praktischer Erfahrung der vergangenen Jahrzehnte, so Porcelli weiter. Umweltschutz werde durch Regelungen zu Umweltdelikten und „Grüne Grundprinzipien“ im Kapitel „Generelle Prinzipien“ betont. Die „Grünen Grundprinzipien“ zögen sich außerdem durch das gesamte Gesetzbuch hindurch.
Auch wissenschaftliche und technologische Faktoren würden in dem Gesetzbuch besonders erwähnt, so der italienische Experte. Im Kapitel des Persönlichkeitsrechts sei der Schutz privater Informationen und privater Angelegenheiten klar definiert worden, der ebenfalls wissenschaftliche und technologische Faktoren einbeziehe. Bei den Regelungen über den Außenhandel gebe es auf theoretischer und praktischer Ebene Forschungserfahrung.