von Chen Qi, Beijing

Am Donnerstagnachmittag wurde das Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China angenommen, das ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten wird. Dieses Gesetzbuch basiert auf den Vorschlägen und Erwartungen der chinesischen Bürger.

Das Bürgerliche Gesetzbuch (Zivilgesetzbuch) wird auch als „Enzyklopädie des gesellschaftlichen Lebens" bezeichnet und betrifft unmittelbar das Leben eines jeden Bürgers in China. Daher kommt der Diskussion des Entwurfs auch eine solch große Aufmerksamkeit aus allen Lebensbereichen zu.

Auch Che Jie, Abgeordneter des Nationalen Volkskongresses (NVK) und stellvertretender Vorsitzender der Juristenvereinigung der Provinz Jiangsu, nahm an den Beratungen über das Zivilgesetzbuch teil. In einem Interview mit China.org.cn erklärte er, dass es als erstes Zivilgesetzbuch in der Geschichte der Volksrepublik aktiv auf die neuen Herausforderungen reagiere, die sich aus der sozialen Entwicklung seit 1949 ergeben haben. Das Gesetzbuch ziele darauf ab, die Regierungsfähigkeiten („Governance“) des Landes sowohl hinsichtlich des Lebensunterhalts der Bürger als auch der Wirtschaft erheblich zu verbessern.

Che ist der Meinung, dass das Gesetzbuch einen sehr menschenorientierten Ansatz reflektiere. Das Gesetzbuch ziele darauf ab, den Lebensunterhalt der Menschen zu verbessern und beinhalte systematische Regelungen, um die Persönlichkeits- und Eigentumsrechte der Bürger zu schützen. Besonders erwähnenswert ist Che zufolge, dass das Gesetzbuch ein eigenes Kapitel zu den Persönlichkeitsrechten enthält. Dies sei eine der wichtigsten Neuerungen und werde den Schutz der Persönlichkeit und der Privatsphäre erheblich stärken.

Darüber hinaus enthalte das Gesetzbuch auch ein eigenes Kapitel zum Aufenthaltsrecht. Dies schütze benachteiligte und schwächere Gruppen sowie ältere Menschen und garantiere ihnen ein Recht auf Wohnen sowie rechtlichen Beistand.

Che sagte, dass das Gesetzbuch auf wichtige Themen wie den Schutz von persönlichen Daten eingehe. Auch werden lebensnahe Fragen thematisiert, zum Beispiel wie in Fällen vorzugehen ist, in denen jemand von einem aus großer Höhe fallenden oder geschmissenen Gegenstand verletzt wird. Das Gesetzbuch verkörpere den Zeitgeist, denn es habe sich an die voranschreitenden Entwicklungen angepasst. Deshalb könne man es als ein wahrhaftes menschenorientiertes Gesetzbuch ansehen.

Darüber hinaus soll es rechtliche Unterstützung für die weitere Entwicklung der Marktwirtschaft im Rahmen der neuen Normalität bieten und den wirtschaftlichen Wohlstand umfassend fördern. „Zum Beispiel gibt es im Teil zum Vertragsrecht separate Kapitel für Finanzierungsleasing-Verträge oder Factoring-Verträge [eine spezielle Form der Forderungseinziehung]. Auch thematisiert es die Linderung von Finanzierungsschwierigkeiten von KMU oder die Förderung der Entwicklung der Realwirtschaft“, veranschaulichte Che.

Gefragt nach dem Entstehungsprozess des Bürgerlichen Gesetzbuchs erklärte Che: „Jedes Mal, wenn der Ständige NVK-Ausschuss sich beraten hat, wurde der neueste Entwurf zeitnah zur öffentlichen Diskussion veröffentlicht. Dadurch wurde allen Menschen die Möglichkeit geben, sich an der Erstellung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu beteiligen, Vorschläge zu machen und ihre Meinungen und Einschätzungen zu äußern. Denn der Gesetzgeber ist bemüht, auf die Stimmen der Bürger zu hören, sich auf soziale Themen zu konzentrieren, die neuesten Forschungsergebnisse von Wissenschaftlern zu berücksichtigen und in jeder Hinsicht den größten gesellschaftlichen Konsens zu erreichen. Gleichzeitig trägt die Einholung von Meinungen aus der gesamten Gesellschaft auch dazu bei, das Zivilgesetzbuch in der Bevölkerung bekannter und populärer zu machen."

Angaben zufolge wurden bei der Erstellung des Entwurfs des Bürgerlichen Gesetzbuchs zehn Mal öffentliche Meinungen eingeholt. Auf diesem Wege sind insgesamt 1,02 Millionen Vorschläge von 425.000 Personen eingegangen. Für die finale Verabschiedung des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist Che deshalb voller Erwartungen: „Es ist ein Zivilgesetzbuch mit chinesischen Merkmalen, das den Zeitgeist und die Wünsche der Menschen widerspiegelt und die Erwartungen von Hunderten von Millionen Menschen in sich trägt - endlich kommt es jetzt zu uns."