Der China-EU-Gipfel

Eine Gelegenheit zur Vertiefung der Beziehungen

22.06.2020

Ding Chun, Direktor des Zentrums für Europastudien an der Fudan-Universität in Shanghai, sagte, dass die EU die Weltlage, ihre eigene Position sowie ihre Politik neu bewerte, einschließlich ihrer Beziehung zu China. Dies sei eine Folge aus den zahlreichen Problemen für die EU-Wirtschaft, dem sich verringernden wirtschaftlichen und technologischen Abstand zwischen China und der EU sowie den Herausforderungen des zunehmenden Populismus in einigen Mitgliedsstaaten, des Ausstiegs der Vereinigten Staaten aus dem globalen System und der wachsenden Spannungen zwischen China und den USA.


„In einer so komplexen Situation könnte das Gipfeltreffen zu keinem besseren Zeitpunkt stattfinden, um das gegenseitige Verständnis zu vertiefen und eine für beide Seiten vorteilhafte Win-win-Kooperation anzustreben", erklärte er.


Die EU-Führung hat erklärt, dass sie sich nicht für eine der beiden Seiten, China oder USA, entscheiden möchte, sondern sich stattdessen an ihren eigenen Interessen und Werten orientieren würde.


„China spielt eine ständig wachsende Rolle in der Weltpolitik, und wir haben großes Interesse daran, in vielen Fragen zusammenzuarbeiten, in denen seine Rolle von wesentlicher Bedeutung ist, von der Erholung nach der Pandemie bis hin zum Klimawandel und der nachhaltigen Konnektivität", schrieb der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell letzte Woche in einem Blogtext. „All dies und mehr bildet eine große, positive Agenda für die EU-China-Kooperation".


Merkel hatte im vergangenen Jahr ein Gipfeltreffen zwischen Spitzenpolitikern aus China und allen EU-Mitgliedsstaaten vorgeschlagen, das während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im September in Leipzig stattfinden sollte.  Sie hatte gehofft, dass China und die EU ihre Verhandlungen über das umfassende Investitionsabkommen vor dem Gipfel abschließen könnten. Allerdings musste das Treffen wegen COVID-19 verschoben werden.


Experten prophezeien, dass auch das China-EU-Investitionsabkommen ein Hauptthema des virtuellen Treffens am Montag sein werde. Die beiden Seiten haben seit 2014 29 Gesprächsrunden abgehalten, darunter mehrere Runden per Videokonferenz inmitten der Pandemie.


Während die EU von China einen besseren Marktzugang erwartet, hat Beijing tiefe Besorgnis darüber geäußert, dass die EU die Prüfung ausländischer Investitionen, insbesondere aus China, verstärken will.


Zhang Ming, der chinesische EU-Botschafter, sagte am Donnerstag, dass sich Chinas politisches Engagement für den Abschluss eines ausgewogenen Investitionsabkommens trotz der Verschiebung des Leipziger Gipfels nicht ändern werde. Er betonte, dass die beiden Seiten  daran arbeiten müssten, weil „nur so die heiklen Fragen überwunden und eine Einigung erzielt“ werden könnten.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China,EU,Gipfel,von der Leyen,Xi Jinping,Li Keqiang