Das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong zeigt bereits Wirkung. Es wird keine Auswirkungen auf den Alltag der Hongkonger oder die Meinungsfreiheit haben. Doch die Sezessionisten werden nun keine Chance mehr haben.

Die Chefadministratorin der Sonderverwaltungsregion Hongkong, Carrie Lam, besucht einen Straßenstand und unterschreibt eine Petition zur Unterstützung des Nationalen Sicherheitsgesetzes.

Das nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong wird voraussichtlich bald verabschiedet und bereits jetzt zeigen sich die Auswirkungen auf die Hongkonger Gesellschaft. Anson Chan, die frühere Chefsekretärin von Hongkong und eine Schlüsselfigur der Unruhen in der Stadt, kündigte am Freitag ihren Rückzug aus der Politik an. Martin Lee Chu-ming, ein Mitglied der „Viererbande“ bei der Spaltung Hongkongs, kritisierte Hongkongs Sezessionisten kürzlich in einem Interview. Wayne Chan Ka-kui, Ausrichter der illegalen „Hong Kong Independence Union“, ist nach Europa geflohen. Horace Chin Wan-kan, Autor des Buches On the Hong Kong City-State, kündigte ebenfalls an, er werde der sozialen Bewegung der Stadt den Rücken kehren. Manche sagen, dass die Hongkonger Verräter durch das Sicherheitsgesetz auf den Kopf gestellt werden.

Das Nationale Sicherheitsgesetz wird definitiv einen neuen Anfang für die Stadt markieren, doch die Auseinandersetzungen werden andauern. Die chinesische Gesellschaft, einschließlich der Hongkonger Gesellschaft, müssen darauf vorbereitet sein, das Gesetz nach seinem Inkrafttreten zu unterstützen, ein paar Ewiggestrige zu bestrafen, die sich der Gefährdung der Nationalen Sicherheit verschrieben haben, und ein paar harte Kämpfe gegen die amerikanische Einmischung in Hongkong auszufechten, um dort eine Verteidigungslinie zu errichten.

Die wenigen radikalen Ewiggestrigen in Hongkong sollten gewarnt sein, dass das Nationale Sicherheitsgesetz nicht durch Protest auf er Straße gestoppt werden kann, wie es im vergangenen Jahr mit dem Auslieferungsgesetz geschehen ist. Dieses Mal hat der Nationale Volkskongress das Gesetz beschlossen und das ganze Land wird eine Rolle in Hongkong spielen. Die Kraft der 1,4 Milliarden Chinesen wird es nicht scheitern lassen.

Hongkong ist zu China zurückgekehrt, aber eine Handvoll Extremisten ist bereit, Schachfiguren der Anti-China-Kräfte in den USA zu sein. Sie nutzen die Unterstützung der USA als Hebel, um in Hongkong Unruhe für politische Zwecke zu stiften. Sie haben Hongkong und ihr Land betrogen. Sie sind eine falsche Wette eingegangen und dies ist ihre letzte Chance, ihre Untaten zu stoppen, bevor es zu spät ist.

Das Gesetz wird weder Auswirkungen auf das Leben der Hongkonger haben, noch wird es den Menschen ihre Rechte vorenthalten, einschließlich der Meinungsfreiheit. Aber zu Sezession aufzurufen und von ausländischen Mächten zu fordern, Hongkong zu sanktionieren, ist gleichbedeutend mit Verrat. Das hat nichts zu tun mit der Freiheit, die die Menschen in Hongkong verlangen, sondern berühren Gesetzeslücken in der Rechtsstaatlichkeit.

Die Kräfte, die sich dem nationalen Sicherheitsgesetz widersetzen, werden verlieren, weil das Gesetz gerecht ist. Dessen politische und juristische Legitimität hält dem Test der Geschichte stand. Die Kräfte, die das Gesetz unterstützen, sind moralisch im Recht. Diejenigen, die sich dem Gesetz widersetzen, sind Opportunisten.

Die Bereitschaft Washingtons, in die Unruhen zu investieren, ist begrenzt. Dieser Wille kann sich nicht messen mit Beijings Entschlossenheit, das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ zu verteidigen. Wenn das Sicherheitsgesetz für Hongkong auf den sogenannten „Hong Kong Human Rights and Democracy Act“ trifft, wird Letzterer überwältigt werden.

Die USA haben mit COVID-19 zu kämpfen und die Probleme mit Rassismus sind beispiellos. Das Land ist nicht in der Lage, einen langanhalten Angriff auf Chinas Kerninteressen aufrechtzuerhalten. Die Entwicklung der Situation in Hongkong wird von China dominiert, und die Stadt wird sich unter dem Grundgesetz allmählich auf den richtigen Weg begeben. Alle Menschen, die in der Stadt leben, müssen begreifen, dass die USA nicht über das Schicksal der Stadt bestimmen. Ale Menschen und Kräfte, die sich diesem Trend entgegenstellen, werden verlieren. Es liegt in ihrem besten Interesse, sofort Veränderungen vorzunehmen, und dem Sicherheitsgesetz Respekt entgegenbringen.