Australischer Parlamentarier wegen „verdächtiger Verbindungen mit China“ politisch verfolgt

03.07.2020

Im April wurde der Abgeordnete Shaoquett Moselmane vom australischen Bundesstaat New South Wales zum Rücktritt gezwungen, weil er in einem Beitrag China gelobt hatte. Am 26. Juni wurde sein Haus durchsucht, und er wurde aus seiner Partei ausgeschlossen.



Meldungen der australischen Medien zufolge hatte Moselmane im März einen Beitrag zur Anerkennung der Pandemiebekämpfung in China geschrieben, was in Australien auf starke Kritik gestoßen ist.


Allerdings berichteten „The Sydney Morning Herald“ und „The Age“, solche Anklagen gegen Moselmane seien nicht bestätigt worden. Die Australian Security Intelligence Organisation (ASIO) untersuche zwar den Fall, aber laut Angaben der australischen Polizei und ASIO gibt es „trotz der Durchsuchung keine aktuelle oder eventuelle Bedrohung für die Gesellschaft“. „Die Untersuchung wird fortgesetzt, und zuständige Behörden werden dies nicht mehr kommentieren“.


Dieses Ereignis verkörpert in gewissem Maße eine politische Verfolgung der chinafeindlichen Kräfte gegen chinafreundliche Politiker in Australien. Laut „The Sydney Morning Herald“ sind seit April in Australien mindestens 400 chinafeindliche Ereignisse passiert. Ein neuer „McCarthyismus“ ist aufgetreten.


Einige Tage zuvor hatte der australische Ministerpräsident Scott Morrison behauptet, „ein erfahrener, staatlich geleiteter Cyber-Attentäter“ habe immer gegen Australiens Regierung, Unternehmen und wichtige Infrastrukturanlagen Cyber-Attacken verübt. Allerdings gab er den konkreten Staat nicht bekannt. Danach hatten australische Medien und Politiker vehement China verleumdet.


Dazu betonte der chinesische Außenministeriumssprecher Zhao Lijian am 19. Juni vor der Presse, das Australische Strategische Politik-Institut (ASPI) habe seit langem von der US-Regierung und Waffenlieferanten finanzielle Unterstützung bekommen und häufig verschiedene chinafeindliche Themen fabriziert und verbreitet. Diese Organisation sei bereits zu einem „Vorreiter“ der Chinafeindlichkeit geworden. Die Vorwürfe dieser Organisation ohne jegliche Glaubwürdigkeit gegen China seien völlig unbegründet und absolut Unsinn.



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Quelle: CRI

Schlagworte: Shaoquett Moselmane, Australischer Parlamentarier, China