Die Große Halle des Volkes (Foto: Xinhua)

Chinas oberste Führung hat auf einer Sitzung die Schwerpunkte für die Wirtschaftspolitik in der zweiten Hälfte des Jahres festgelegt. Weitere Anstrengungen seien zu unternehmen, um die Binnennachfrage zu steigern, die Marktteilnehmer zu schützen und zu motivieren, die Stabilität der industriellen Lieferketten aufrechtzuerhalten und deren Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

Auf der Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas vom Donnerstag wurde entschieden, die Fünfte Plenarsitzung des 19. ZK der Partei im Oktober abzuhalten. Dabei soll über den 14. Fünfjahresplan des Landes (2021-2025) und die langfristigen Ziele für 2035 beraten werden. Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, hatte auf der Konferenz den Vorsitz.

In der auf der Sitzung verabschiedeten Erklärung heißt es, die Finanzpolitik Chinas sollte noch proaktiver und pragmatischer gestaltet werden und bei der Ausführung müsse sowohl Qualität als auch Effizienz beachtet werden. Vor allem der Finanzierungsbedarf für den Bau von Großprojekten müsse gedeckt werden. Die Geldpolitik sei noch flexibler und angemessener zuzuschneiden, damit die Finanzierungskosten in allen Bereichen deutlich gesenkt werden können. Gleichzeitig müsse sichergestellt werden, dass die neu hinzugekommenen Finanzmittel in erster Linie dem verarbeitenden Gewerbe und kleinen und mittleren Firmen (KMU) zugutekommen.

Die Sitzung forderte unter anderem eine besser koordinierte makroökonomische Politik. Zum Beispiel sollen durch das Zusammenwirken der Steuer- und Geldpolitik mit der Politik in den Bereichen Beschäftigung, Industrie und regionale Entwicklung Synergien erzielt werden. Chinas Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal sei besser als erwartet ausgefallen - Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist in diesem Zeitraum trotz Gegenwind im Jahresvergleich um 3,2 Prozent gestiegen. Doch die Wirtschaftsleistung sei nach wie vor mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, und habe mit Instabilitäten und Unsicherheiten zu kämpfen. „Viele der Probleme, die vor uns liegen, sind mittel- und langfristiger Natur und sollten aus der Perspektive eines langwährenden Kampfes betrachtet werden", hieß es in der Erklärung.

Auf dem Treffen wurde erneut die Bedeutung der Herausbildung eines neuartigen Entwicklungsmodells bekräftigt, bei dem die inländischen Wirtschaftskreisläufe die Hauptstütze darstellen und sich mit den internationalen Wirtschaftskreisläufen gegenseitig ergänzen sollen. Ein mittel- und langfristiger Koordinierungsmechanismus zwischen Epidemiebekämpfung und sozioökonomischer Entwicklung soll eingerichtet werden und China solle einen größeren Fokus auf Innovationen in Wissenschaft und Technologie legen. Durch die Optimierung der zyklusübergreifenden Makroregulierung soll ein langfristiges Gleichgewicht zwischen der Stabilisierung des Wachstums und der Risikovermeidung erreicht werden. Der Konsum und die Konsumausgaben sollen durch die Ausweitung der Binnennachfrage gesteigert werden, wodurch gleichzeitig auch die negativen Auswirkungen von COVID-19 auf die Wirtschaft überwunden werden sollen.

In der Erklärung wurde überdies gefordert, effektive Investitionen proaktiv zu erhöhen, die Beteiligung von Privatkapital zu fördern und den Bau neuartiger Infrastruktur zu beschleunigen. Das Treffen bekräftigte erneut den Standpunkt, dass Wohnhäuser zum Wohnen da sind, aber nicht zur Spekulation. Die Entwicklung des grundlegenden Rahmens für den Kapitalmarkt soll vorangetrieben werden. Gegen Gesetzesverstöße im Wertpapiersektor sei überdies hart vorzugehen.

Es sollen wirksame Maßnahmen ergriffen werden, um die Auswirkungen der Epidemie auf die Jugendarbeitslosigkeit zu verringern, und um mehr Dienstleistungen für Wanderarbeiter aus ländlichen Gebieten anzubieten, forderten die Konferenzteilnehmer.

Bei der Planung für Chinas Entwicklung in der 14. Fünfjahresperiode wurde die Notwendigkeit unterstrichen, die neue Entwicklungsidee unbeirrt umzusetzen, die weitere Entwicklung mit dem Schutz der Sicherheit zu koordinieren und das Regierungssystem und die Kapazitäten zu modernisieren. Die neue Entwicklungsidee sollte in allen Sektoren umgesetzt werden, um ein gerechteres, nachhaltigeres Wachstum mit höherer Qualität, besserer Effizienz und größerer Sicherheit zu erreichen, hieß es in der Erklärung.

Das Land müsse sich weiterhin für Reformen und Öffnung einsetzen und nachhaltige Anstrengungen unternehmen, um die Dynamik und Vitalität seines Wachstums zu erhöhen, heißt es weiter.

Das Treffen fand nach dem Symposium des ZK der KP Chinas am Dienstag statt. Auf diesem Symposium waren Meinungen von Nicht-Parteimitgliedern über die Wirtschaftsleistung und die Arbeit für die zweite Jahreshälfte eingeholt worden.

Während des Symposiums unterstrich Xi, dass die gegenwärtige Wirtschaftsleistung in die richtige Perspektive gerückt werden müsse und dass bei der umfassenden Vertiefung der Reform noch größere Fortschritte gemacht werden müssten, um die verschiedenen Risiken im Verlauf der Entwicklung abzuwehren und die Risiken, Herausforderungen und den Druck von verschiedenen Fronten zu verringern. Gegenüber den verschiedenen Herausforderungen habe China aber einen festen Willen und verfüge über ausreichendes Vertrauen, Fähigkeiten und Weisheit, um sie zu überwinden. Kein Land oder Individuum könne sich dem Wiederaufleben der chinesischen Nation in den Weg stellen, machte er klar.

Durch die Eindämmung von COVID-19 und die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit befinde sich das Land nun in einer relativen stabilen Lage und müsse in den nächsten zwei Quartalen diese Dynamik fortsetzen, die Ergebnisse an diesen beiden Fronten konsolidieren und die Verluste der ersten Jahreshälfte ausgleichen, so Xi.