Am Donnerstag kündigte der Staatsrat unter Vorsitz von Ministerpräsidenten Li Keqiang an, auch weiterhin unbeirrbar Reform und Entwicklung von Staatsbetrieben und Privatunternehmen zu unterstützen. Es wurde zu konkreten Schritten zur Umsetzung des Dreijahresaktionsplans zur Reform der Staatsbetriebe und der Schaffung einer fairen Wettbewerbsumgebung für Privatunternehmen aufgerufen.

Die Staatsbetriebe müssten weiterhin versuchen, ihre Qualität und Effizienz zu erhöhen und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, um ihrer Rolle als Rückgrat der Volkswirtschaft gerecht zu werden, hieß es auf der Sitzung.

"Wir werden auch weiterhin den privaten Sektor stärken und entwickeln und den nicht-öffentlichen Bereich unterstützen und anleiten. Die Reform der staatseigenen Unternehmen zielt auf eine Erhöhung von Qualität und Effizienz. Sie soll dabei helfen, die Schlüsselkompetenzen dieser Firmen hervorzukehren und das Zusammenspiel von Produktion und Lieferketten zu verbessern," sagte Li.

Zur Umsetzung des Dreijahresaktionsplans zur Reform der Staatsbetriebe würden konkrete Schritte unternommen. Die Befreiung der Staatsunternehmen von ihrer Verpflichtung zu Sozialprogrammen wird im Wesentlichen bis Ende des Jahres vollzogen sein. Alles, was nicht zum Kerngeschäft dieser Unternehmen zählt, soll schneller abgelegt werden, damit sie sich besser auf ihre Aufgaben fokussieren können.

Größere Anstrengungen sollten auf die Vertiefung der Reform gemischter Eigentumsverhältnisse gewandt werden. Zudem gelte es, moderne Betriebsstrukturen und tragfähige, marktorientierte Managementweisen einzuführen.

Auf der Sitzung wurde die Bedeutung der Privatwirtschaft unterstrichen und die hauptsächlichen Maßnahmen zur Erleichterung ihres Wachstums formuliert.

Zur Schaffung neuer Arbeitsplätze solle eine faire Wettbewerbsumgebung für Privatunternehmen geschaffen werden. Der Marktzugang werde weiter verbessert. Die großen Energiekonzerne würden sich von kompetitiven Bereichen trennen, darunter auch der eigenen Herstellung ihrer Ausrüstungen und Maschinen beständen. Bau und Unterhalt der Infrastruktur zur Öl- und Gasversorgung soll allen Marktteilnehmern unabhängig von der Eigentumsstruktur ihrer Unternehmen zugänglich gemacht werden.

"Wir müssen unter allen Umständen das Wachstum der Privatwirtschaft sicherstellen. Der private Sektor schafft mehrals 90 Prozent aller neuen Jobs. Für ein Land mit 1,4 Milliarden Menschen ist es bemerkenswert, praktisch über Vollbeschäftigung zu verfügen," sagte Li.

Privatunternehmen werden sich am Bau wichtiger Eisenbahnprojekte mit der Errichtung und dem Betrieb von Bahnhöfen und Güterbahnhöfen beteiligen.

Wichtige Forschungsinfrastrukturen auf nationaler Ebene sollen für die Privatwirtschaft zugänglicher gemacht werden. Technologiezentren in Privatunternehmen sollen verstärkt zugelassen werden. Angestellte von Privatfirmen sollen berufliche Qualifikationen leichter erlangen können.

Finanzielle Hilfen für Privatunternehmen sollen leichter zugänglich gemacht werden. Lokalregierungen werden ermutigt, Kredite für Kleinst- und Kleinbetriebe sowie für mittelständische Unternehmen rückzuversichern.