Die USA haben verkündet, dass die beiden chinesischen Apps TikTok und Wechat ab Sonntag in den USA verboten sein würden. Nicht nur die beiden Unternehmen, sondern auch viele US-Bürger sind entsetzt über diesen Schritt der Trump-Regierung.

China wende sich entschieden gegen das US-Verbot von TikTok, eine beliebte Kurzvideo-Sharing-App, und WeChat, eine multifunktionale App für Kurzmitteilungen oder elektronische Zahlungen, wie das Handelsministerium in Beijing in einer Erklärung auf seiner Website am Samstag verkündete. Die US-Entscheidung, die von keinen Beweisen gestützt werde, störe den normalen Betrieb der Unternehmen ernsthaft und untergrabe das Vertrauen internationaler Investoren in das US-Umfeld für Investitionen. Zudem schade sie der normalen internationalen Wirtschafts- und Handelsordnung. China fordere die USA deshalb nachdrücklich auf, diese Schikane aufzugeben, ihr falsches Vorgehen sofort zu stoppen und stattdessen eine faire und transparente internationale Norm und Ordnung aufrechtzuerhalten. Sollten die USA jedoch hartnäckig bleiben, werde China auf jeden Fall die notwendigen Gegenmaßnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte chinesischer Unternehmen zu schützen, so die Erklärung.

Am Freitag hatte die Trump-Administration angekündigt, dass sie das Herunterladen von TikTok und WeChat – beide Apps sind im Besitz chinesischer Unternehmen - nach Sonntagmitternacht aus Gründen der nationalen Sicherheit und des Datenschutzes blockieren werde. Die Anordnung des US-Handelsministeriums verhindert auch, dass die App-Stores von Apple und Google nach Sonntag (der von Präsident Donald Trump in seinen „Executive Orders“ vom 6. August gesetzten Frist) weiterhin Dienste für das Herunterladen und Aktualisieren beider Apps anbieten. Sie verbietet überdies für WeChat innerhalb der USA auch sämtliche Daten-Hosting-, Content-Delivery-, Internet-Transit- oder Peering-Dienste, die die Funktionalität der App ermöglichen könnten. Für TikTok würden dieselben technischen Beschränkungen erst am 12. November in Kraft treten – in Einklang mit der Anordnung von Trump vom 14. August, die TikTok 90 Tage für die Veräußerung seiner US-Aktivitäten gab.

Trumps Anordnungen vom 6. August würden US-Transaktionen mit beiden Apps verbieten. Davon wäre eine hohe Zahl sowohl an Einzelpersonen als auch Unternehmen in den USA und im Ausland betroffen.

Die Anordnung des Handelsministeriums erlaubt es US-Firmen, WeChat auch weiterhin außerhalb der USA zu nutzen. Viele dieser Unternehmen, darunter Walmart und Starbucks, nutzen die App für Zahlungen und Kundenbindung in China. Transaktionen mit anderen Geschäften des WeChat-Eigentümers Tencent Holdings, einschließlich seines Online-Gaming-Geschäfts, sind von Anordnung nicht betroffen. Auch wird Apple, Google oder anderen nicht verboten, TikTok- oder WeChat-Apps überall außerhalb der USA anzubieten.

TikTok sagte, dass es der Entscheidung nicht zustimme und sehr enttäuscht darüber sei: „Wir werden weiterhin gegen die ungerechte Durchführungsverordnung [Executive Order] vorgehen, die ohne ordentliches Verfahren erlassen wurde und droht, dem amerikanischen Volk und kleinen Unternehmen in den gesamten USA eine wichtige Plattform sowohl für ihre Stimme als auch für ihre Erwerbstätigkeit zu entziehen", schrieb das Unternehmen in einer Erklärung. TikTok hat eine Klage gegen die Trump-Verordnung eingereicht und argumentiert, sie verletze die verfassungsmäßigen Rechte auf ein ordentliches Gerichtsverfahren und freie Meinungsäußerung.

Gleichzeitig diskutiert ein Konsortium von US-Firmen unter der Führung von Oracle über einen Plan zur Übernahme einer Mehrheitsbeteiligung an einem neuen Unternehmen, das TikTok überwachen und seine Datensicherheit gewährleisten soll.

Eine Gruppe von WeChat-Benutzern hat ebenfalls Klage gegen Trumps Verordnung eingereicht und versucht, die Exekutive Order zum Verbot von WeChat zu blockieren. Am Donnerstag hörte ein Bundesrichter in San Francisco den Fall, erließ aber nicht sofort eine Entscheidung.