14. Fünfjahresplan

Mitglied des Politbüros betont Wichtigkeit der Rechtsstaatlichkeit

01.11.2020

Nachdem das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas vergangene Woche über den neuen Fünfjahresplan beraten hatte, betonte ein Mitglied des Politbüros nun, wie wichtig es sei, das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit zu garantieren. Auf diese Weise lasse sich eine erfolgreiche wirtschaftliche und soziale Entwicklung verwirklichen.



Ein hochrangiger Funktionär der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat betont, wie wichtig es sei, eine starke rechtsstaatliche Garantie zu bieten, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung während der Laufzeit des 14. Fünfjahresplans (2021-2025) zu ermöglichen.


Guo Shengkun, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der KP Chinas und Leiter der Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten des ZK, traf diese Aussage, als er bei einem Treffen am Freitag den Geist der fünften Plenarsitzung des 19. ZK beschrieb.


Auf der Plenarsitzung, die vergangene Woche vom 26. bis 29. Oktober in Beijing stattfand, wurden die Vorschläge der Parteiführung zur Formulierung des 14. Fünfjahresplans für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung und der langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035 verabschiedet. Letztere werden den Kurs für Chinas Entwicklung in den nächsten 15 Jahren vorgeben.


Guo drängte darauf, die Bemühungen zu verstärken, um sowohl Entwicklung als auch Sicherheit zu gewährleisten und die weitere Umsetzung der „Initiative für ein Friedliches China“ (Peaceful China initiative) zu fördern. Er rief auch dazu auf, das Prinzip der rechtsstaatlichen Staatsführung voranzutreiben und den Aufbau eines sozialistischen Landes auf rechtsstaatlicher Grundlage zu beschleunigen. 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Fünfjahresplan,Rechtsstaatlichkeit,Politbüro