Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat bekräftigt, an dem Weg der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung festhalten und die Modernisierung des chinesischen Regierungssystems und seiner Kapazitäten auf dem Weg der Rechtsstaatlichkeit vorantreiben zu wollen.

Xi forderte in seiner Rede auf der zentralen Konferenz zur Arbeit im Zusammenhang mit der umfassenden gesetzbasierten Regierungsführung dazu auf, alle Anstrengungen auf die Menschen auszurichten. So könne die gesetzesbasierte Regierungsführung in allen Bereichen der Volksrepublik vorangetrieben werden. Xi Jinping betonte zudem, dass die Rechte und Interessen aller Menschen geschützt werden müssten.