RCEP

Vorteile der neuen Freihandelszone nutzen

23.11.2020

Ministerpräsident Li Keqiang hat die Notwendigkeit hervorgehoben, die aus der Unterzeichnung des neuen Freihandelsabkommens Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) erwachsenden Vorteile zu nutzen und neuen Raum für internationale Zusammenarbeit zu schaffen.



Auf einer Videokonferenz mit Gouverneuren chinesischer Provinzen am vergangenen Freitag rief Li die Regierungsvertreter dazu auf, die Regeln und die durch das RCEP geschaffenen Erleichterungen zu nutzen und im Rahmen der größten Freihandelszone der Welt eine Öffnung auf hohem Niveau zu verwirklichen.


Die Lokalregierungen sollten weiterhin Maßnahmen zur Stabilisierung des Außenhandels und der Investitionen ergreifen und das reibungslose Funktionieren der Fertigungs- und Lieferketten garantieren.


15 Staaten aus dem Raum Asien-Pazifik unterzeichneten am 15. November nach achtmonatigen Verhandlungen das Freihandelsabkommen RCEP, das einen Wirtschaftsraum erschließt, der 2,2 Milliarden Menschen und ein gemeinsames Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 26,2 Billionen US-Dollar umfasst. Beide Zahlen entsprechen einem Anteil von jeweils 30 Prozent an der Weltbevölkerung beziehungsweise am Wirtschaftsaufkommen der Welt.


Am Mittwoch saß Li einer Sitzung des Staatsrates vor, auf der beschlossen wurde, die Binnenreformen auszubauen und Maßnahmen zur geplanten Umsetzung des Handelsabkommens zu ergreifen.


Auf der Videokonferenz hob Li hervor, dass man an Reform und Öffnung festhalten müsse, um weiterhin die Vitalität des Marktes und die soziale Kreativität anzuregen. Die über hundert Millionen chinesischen Marktplayer bildeten die Grundlage für das Wirtschaftswachstum des Landes und die Sicherung der Arbeitsplätze.


Der Ministerpräsident sprach von der Notwendigkeit, ein Geschäftsumfeld zu schaffen, das den Prinzipien der Marktwirtschaft folge, sowie Rechtsstaatlichkeit und internationale Standards wahre. Die Lokalregierungen müssten mehr Reformmaßnahmen ergreifen, um ein besseres Umfeld zu schaffen, dass die Vitalität der Marktteilnehmer verbessere und Start-up-Unternehmen fördere.


Li sagte, dass die Zentralregierung eine wirkungsvolle Makropolitik betreibe, um die Folgen der COVID-19-Pandemie entschlossen und binnen kurzer Zeit in den Griff zu bekommen. Die Ergebnisse dieser Politik hätten die Erwartungen bereits übertroffen.


Es seien jedoch nach wie vor große Anstrengungen erforderlich, um das Wirtschaftswachstum dazu anzuregen, wieder auf einvernünftiges Niveau zu steigen. Der Ministerpräsident unterstrich die Bedeutung der Beibehaltung von Konsistenz, Effizienz und Nachhaltigkeit der zu ergreifenden Maßnahmen, deren Wohlabgewogenheit gewahrt bleiben sollte.


Das Hauptaugenmerk sollte auf die Stabilisierung des Arbeitsmarktes und den Ausbau der Binnennachfrage gelegt werden, sagte der Ministerpräsident und machte sich für eine Politik stark, der es in erster Linie um die Schaffung vom Arbeitsplätzen ginge.


Es müsse mehr dafür getan werden, um den diversifizierten Bedürfnissen der Verbraucher gerecht zu werden und Hindernisse auf dem Weg zusteigenden Konsum aus dem Weg zu räumen.


Die Regierung müsse den Gürtel enger schnallen und ihre Maßnahmen auf der Grundlage der Nachfrage der Marktteilnehmer und der dynamischen Situation bei der Stabilisierung der Erwartungen an den Markt feiner abstimmen, sagte der Ministerpräsident.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: RCEP,Freihandel,Außenhandel