Auf einem Treffen mit Nicht-Parteimitgliedern am Montag rief Präsident Xi Jinping diese dazu auf, weiterhin aktiv zur Verbesserung der Regierungsführung des Landes beizutragen. Er dankte ihnen auch für ihren Einsatz im vergangenen Jahr im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas), rief am Montag Nicht-Parteimitglieder dazu auf, aktiv ihre Vorschläge und Meinungen zur Verbesserung der Regierungsführung des Landes einzubringen, um ein neues Kapitel der parteiübergreifenden Zusammenarbeit in der neuen Ära zu schreiben.

Xi, auch Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, machte diese Bemerkung auf einer Versammlung, an der Vertreter nichtkommunistischer Parteien, der Allchinesischen Industrie- und Handelsvereinigung und Menschen ohne Parteizugehörigkeit teilnahmen.

Im Namen des Zentralkomitees der KP Chinas übermittelte Xi den Nicht-Parteimitgliedern sowie denjenigen, die sich in der Arbeit der Einheitsfront (UFWD: United Front Work Department) engagieren, seine aufrichtigen Grüße und besten Wünsche für das bevorstehende Frühlingsfest, das dieses Jahr auf den 12. Februar fällt.

2021 sei das erste Jahr, in dem China seinen 14. Fünfjahresplan (2021-25) für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung umsetze und damit die neue Reise hin zum vollständigen Aufbau Chinas zu einem modernisierten sozialistischen Land beginne. In diesem Jahr werde die KP Chinas zudem ihr hundertjähriges Bestehen feiern, fügte er hinzu.

Xi forderte die Nicht-Parteimitglieder dazu auf, ihren Glauben an den Sozialismus chinesischer Prägung zu festigen und das von der Partei geführte System der Mehrparteienkooperation und der politischen Beratung aufrechtzuerhalten und zu verbessern. Überdies verlangte er von ihnen, ihre Verantwortung zu erfüllen, die darin bestehe, die Weisheit zu bündeln und einen Konsens zu schaffen, um so die neue Entwicklungsphilosophie umzusetzen und das neue Entwicklungsmuster des „dualen Kreislaufs" in der neuen Entwicklungsphase aufzubauen.

Xi lobte die parteiunabhängigen Mitglieder für ihre Beiträge im vergangenen Jahr im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie. Sie hätten unbeirrbar an der Seite der KP Chinas gestanden, der Partei im Kampf gegen das Virus geholfen und das Zentralkomitee der KP Chinas bei der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung maßgeblich unterstützt.

Er unterstrich die Notwendigkeit, dass die Nicht-Parteimitglieder der Partei und der Regierung weiterhin helfen, einen breiteren Konsens zu schaffen, Streitigkeiten beizulegen und die gesellschaftliche Stabilität aufrechtzuerhalten, um größere Kräfte für das Festhalten an und die weitere Entwicklung des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen in der neuen Ära zu bündeln. 

Xi drückte auch seine Hoffnung aus, dass Nicht-Parteimitglieder dem Zentralkomitee der KP Chinas bei der Politikgestaltung und Entscheidungsfindung pragmatischere Ansätze und Vorschläge liefern könnten.