Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat in einem Artikel die umfassende Stärkung geistiger Eigentumsrechte gefordert. Dies diene vor allem dem Schutz der Innovation, da sie die treibende Kraft hinter der Entwicklung sei.

Dass die chinesische Regierung dem Schutz geistiger Eigentumsrechte hohe Aufmerksamkeit widmet, zeigt, dass diese eine bedeutende Rolle sowohl für die heimische Entwicklung als auch für die aktuelle internationale Situation spielen.

Ein Artikel von Chinas Staatspräsident Xi Jinping über die umfassende Stärkung des Schutzes geistiger Eigentumsrechte und die Stimulierung der Innovationskraft, um ein neues Entwicklungsparadigma zu fördern, wurde am Montag in der dritten Ausgabe des Magazins Qiushi, dem Flaggschiff der Kommunistischen Partei, veröffentlicht.

Innovation sei die treibende primäre Kraft hinter der Entwicklung, und der Schutz des geistigen Eigentums sei gleichbedeutend mit dem Schutz der Innovation, betonte Xi in dem Text.

Ma Yide, ein Professor für geistiges Eigentum an der Zhongnan-Universität für Wirtschaft und Recht, sagte: „Im Inland ist Innovation zur ersten produktiven Kraft geworden. Das liegt an den Erfordernissen einer hochwertigen wirtschaftlichen Entwicklung und der Reform der industriellen Technologie. Wie Präsident Xi sagte, bedeutet der Schutz von geistigen Eigentumsrechten auch den Schutz von Innovation.“

„Die Stärkung dieses Schutzes, insbesondere die rechtliche Stärkung, zeigen der Welt auch, dass wir Markenrechtsverletzungen zurückweisen und die Rechte von Innovatoren und Inhabern von Markenrechten schützen“, fügte Ma hinzu.

In seinem Artikel forderte Xi ein stärkeres und effizienteres System zum Schutz geistiger Eigentumsrechte. Dies sei für die Modernisierung des chinesischen Regierungssystems und seiner Kapazitäten erforderlich, ebenso für hochqualitative Entwicklung, die Glückseligkeit der Menschen, die Öffnung und nationale Sicherheit.

Xi betonte auch die Bedeutung, die eine Gesetzgebung zu geographischen Bezeichnungen und Geschäftsgeheimnissen habe und rief zu mehr Forschung zu IP-bezogenen Klagen auf. Die strafrechtliche und verwaltungsrechtliche Ahndung von Verstößen gegen geistige Eigentumsrechte sollte verschärft werden. Zwischenzeitlich müsse der Schutz des geistigen Eigentums in neuen Geschäftsfeldern und Technologien, einschließlich Big Data, künstlicher Intelligenz und Genetik, ebenfalls erhöht werden. In Gerichtsverhandlungen zu Markenrechtsverletzungen sollte es mehr Innovationen geben und die Bearbeitung der Fälle sollte optimiert werden.

Um geistige Eigentumsrechte besser zu schützen, wurde im Januar 2019 ein nationales Gericht für geistiges Eigentum als Zweigstelle des Obersten Volksgerichts eröffnet. Es befasst sich mit zivilen und administrativen Berufungsfällen zu Patenten und fortschrittlichen Technologien. Bis Ende 2020 hatte es mehr als 4.000 solcher Fälle behandelt.

„Einige der Fälle sind wegweisend geworden für den Schutz von IPR und die Förderung von Hightech-Innovationen“, sagte Zhu Li, der stellvertretende leitende Richter.

Diese Fälle betreffen Zhu zufolge Branchen wie Medizin, Telekommunikation, Tiergenetik, Netzwerkverkabelung, Maschinenbau, intelligente Eingabemethoden und Computersoftware. „Das Gericht spielt eine größere Rolle bei der Stärkung des Schutzes von IP-Rechten, indem es die Effizienz und Qualität der technischen IP-bezogenen Fälle verbessert hat“, fügte er hinzu.

Neben dem Gericht auf nationaler Ebene gibt es vier IP-Gerichte auf mittlerer Verwaltungsebene, die sich auf die Regionen Beijing, Shanghai, Guangdong und Hainan fokussieren. Darüber hinaus wurden in den vergangenen Jahren auch die Gesetze zu Patenten, Urheberrechten und Marken geändert. Die Strafen für Verletzung geistigen Eigentums wurden erhöht, ebenso wie die Entschädigungen für die Rechteinhaber.