1. Es müsse eine harmonische Koexistenz zwischen Mensch und Natur verfolgt werden, da beide in einer untrennbaren Gemeinschaft miteinander verbunden seien. Die Umwelt sei daher wie das eigene Augenlicht zu schützen.

2. Klare und reine Gewässer sowie grüne Berge seien ein unverzichtbarer Schatz der Menschheit. Diesen Schatz durch unverantwortliches Wachstum zu gefährden, sei nicht mehr länger hinzunehmen. Und dass dies nicht nur leere Worte sind, macht Xi mit der Forderung sehr deutlich, dass lokale Partei- und Regierungsvertreter zur Rechenschaft zu ziehen seien, falls in ihrem Verantwortungsbereich es zu massiven Umweltschäden komme.

3. Eine intakte und gesunde Umwelt sei eine fundamentale Voraussetzung dafür, dass es den Menschen gut gehe. Dies müsse den Menschen deutlich gemacht werden, damit sich alle in der Verantwortung sähen, ihren eigenen Beitrag zur Vermeidung von Umweltschäden zu leisten.

4. Berge, Flüsse, Wälder, Anbauflächen, Seen sowie Auen- und Wiesenlandschaften bildeten eine unverbrüchliche Einheit, die die Grundlage für das Überleben und die Entwicklung der Menschheit darstelle. Deren Schutz und Wiederherstellung sei nicht durch ein Stückwerk von separaten Maßnahmen zu erreichen, sondern nur durch eine Gesamtstrategie zu deren Schutz.

5. Für diesen Schutz fordert Xi strenge Gesetze. Ohne diese strengen Gesetze, empfindliche Strafen und die damit verbundene Abschreckung sei der Schutz wirkungslos. Und besonders unterstreichen kann man auch Xis Bemerkung: „Ein Staat ist stark, wenn die Durchsetzung seines Rechtes stark ist, er ist schwach, wenn die Durchsetzung des Rechts schwach ist!“ Den verantwortlichen Offiziellen wird dabei signalisiert, dass sie konsequent bei Umweltdefiziten und Missständen zur Verantwortung gezogen werden.

Und 6. wirft Xi den Blick über die nationalen Grenzen hinaus, eine Haltung, die auch in seinem Eintreten für Multilateralismus und der geteilten Zukunft der Menschheit zum Ausdruck kommt. Der Schutz der Umwelt sei ein globales Anliegen der Menschheit und mache nicht an nationalen Grenzen halt. Eine die Natur respektierende saubere und schöne Welt sei nur gemeinsam aufzubauen. Dies sei auch ein Grund dafür, dass China seine Umweltstrategie umfassend in die Seidenstraßeninitiative einbringe.

Über diese grundlegenden Ausführungen hinaus ist der Abschnitt über die notwendige Harmonie zwischen Mensch und Natur eine wahre Fundgrube für weitere Ideen und Lösungsansätze sowie Umsetzungsvorschläge in dem sensiblen Bereich der Ökologie. So ist für denjenigen, der den aus dem Jahre 2018 datierenden Abschnitt über den „Kampf gegen die Verschmutzung“ liest, die eingangs zitierte Rede Xis keine Überraschung, sie liegt vielmehr ganz auf der Linie eines Mannes, der der Verschmutzung von Gewässern, der Luft und auch schlicht der Vermüllung von Flächen entschieden den Kampf angesagt hat und sich mit Nachdruck zu sauberer Energie bekennt. Lassen Sie mich der Vollständigkeit halber noch zwei weitere Beiträge nennen, und zwar über den „Aufbau einer grünen und lebenswerten Heimat für Alle“ und den besonderen ökologischen Schutz des „Gelben Flusses“ als Wiege der chinesischen Kultur. Wer alle diese deutlichen, engagierten Ausführungen liest, bei dem bleibt kein Zweifel offen, dass China in beherzter Weise den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen zu einem zentralen Anliegen seiner Politik gemacht hat, nicht aus Kalkül, sondern aus tiefer Überzeugung.

Der Autor, Dr. jur. Michael Borchmann, ist Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D. und Senior Adviser der China International Investment Promotion Agency (CIIPA). Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.