Die Jahrestagungen des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) sind sowohl ein Wegweiser für die internationale Gemeinschaft, um die Richtung von Chinas Politik zu verfolgen, als auch ein wichtiges Fenster für die Welt, um die demokratische Praktiken Chinas zu beobachten.

In diesem Jahr versammelten sich fast 3.000 NVK-Abgeordnete und mehr als 2.000 PKKCV-Mitglieder in Beijing, um wichtige Vorschläge und Anträge zu den wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsplänen des Landes für die nächsten fünf oder sogar 15 Jahre zu diskutieren und diese zu prüfen. Das demonstrierte einmal mehr die Vitalität der Demokratie chinesischer Prägung.

Diese Abgeordneten und Mitglieder, die 1,4 Milliarden Chinesen bei der Teilnahme an politischen Angelegenheiten vertreten, stammen aus vielen gesellschaftlichen Schichten und Berufsgruppen. Es gibt unter ihnen Beamte, Unternehmer, Wissenschaftler und Experten genauso wie Arbeiter und Bauern. Dadurch wird sichergestellt, dass die Anliegen aller Segmente der chinesischen Gesellschaft auf die wichtigste nationale politische Plattform gebracht werden, die wiederum die nationale Entscheidungsfindung beeinflusst und vorantreibt.

Es ist erwähnenswert, dass die chinesische Demokratie eine „Gesamt-Prozess-Demokratie“ ist, in der alle wichtigen legislativen Entscheidungen in Übereinstimmung mit den Verfahren, nach demokratischer Beratung und durch wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung getroffen werden. All dies hat sich auch in diesen „Zwei Tagungen“ anschaulich widergespiegelt.

Die sozialistische Demokratie chinesischer Prägung soll das grundlegende Ziel erreichen, den Interessen des Volkes zu dienen, indem sie durch verschiedene institutionelle Arrangements unter der Leitung der Regierungspartei in China einen Konsens und eine nationale Willens- und Handlungsbildung herbeiführt. Wie Michel Aglietta, Begründer der französischen Schule der Regulierung, betonte, solle die Frage, ob wirtschaftliche und politische Handlungen demokratisch seien, danach beurteilt werden, ob sie dem Wohlergehen des Volkes förderlich seien. „Die kontinuierliche Förderung des Wohlergehens des Volkes in China ist Demokratie“, so Michel Aglietta.

Die sozialistische Demokratie mit chinesischen Merkmalen verkörpert den Willen des Volkes, schützt die Rechte und Interessen des Volkes, sodass sie von der Bevölkerung unterstützt wird. Dies gibt nicht nur Zuversicht und ist die Grundlage Chinas zur weiteren Entwicklung, sondern es hat auch den Weg für die Menschheit verbreitert, das Ideal der Demokratie zu verfolgen. So trägt auch die chinesische Weisheit zum Fortschritt der menschlichen politischen Zivilisation bei.