von Dr. Michael Borchmann

„Chinas wirtschaftlicher Umbruch, der Weg von der ,verlängerten Werkbank´ in die Technologien der Zukunft, ist bereits viel weiter, als dies vielen außerhalb der Grenzen des Landes bewusst ist. Um dies anschaulich zu dokumentieren, wurden Chinaexperten und Kommunikatoren aus Frankreich, Deutschland, Kanada, Palästina und Griechenland eingeladen, um vom 14. – 19. November 2016 Brennpunkte des chinesischen Technologiefortschritts zu besuchen. Ausgewählt hatte man in Beijing Zhongguancun und in Anhui die Hauptstadt Hefei.“ Diese Worte waren in einer chinesischen Publikation aus dem Jahre 2016 zu lesen. Ich erinnere mich deswegen so genau daran, weil ich selbst zu dieser Besuchergruppe gehörte. Und ich war beeindruckt, einfach nur tief beeindruckt. Dass die chinesische Entwicklung mit Riesenschritten vollzogen wurde, war auch in Europa bzw. Deutschland bekannt. Aber die vor Ort sichtbare Dimension war einfach nur überwältigend. Und dass diese Entwicklung weiter an Fahrt aufgenommen hat, dokumentierten in diesen Tagen die Diskussionen, Pläne und Zielsetzungen im Rahmen der „Zwei Tagungen“ der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und des Nationalen Volkskongresses (NVK).

Dabei handelt es sich letztlich um eine konsequente Weiterführung des von der chinesischen Regierung unter Präsident Xi Jinping eingeschlagenen Weges. Man erinnere sich etwa an den 19. Parteitag der KPCh im Jahre 2017, als Xi auf die Notwendigkeit hinwies, das schnelle Wachstum der chinesischen Wirtschaft in ein hoch-qualitatives Wachstum zu transformieren. Und bereits damals hatte er im Auge, dass globale Entwicklungen es erfordern könnten, die innere wirtschaftliche Stabilität und das Entwicklungspotenzial Chinas gegen bestimmte äußere Einflüsse abzusichern. Wiederholt brachte Xi zum Ausdruck, dass Innovation die Hauptantriebskraft der wirtschaftlichen Weiterentwicklung sei. China müsse ein innovationsgetriebenes Wachstum verfolgen und Erfolge in Schlüssel- und Kerntechnologien erzielen, um eine qualitativ hochwertige Entwicklung verzeichnen zu können. In der Praxis zeigte sich die Umsetzung dieses Ansatzes etwa in der Entwicklung von Beijing, Shanghai und der Guangdong-Hongkong-Macao Greater Bay Area zu herausragenden wissenschaftlich-technischen Innovationszentren. Aber auch außerhalb der großen Innovationszentren brachte Xi dieses Anliegen immer wieder beharrlich zum Ausdruck, so etwa wenige Wochen vor den Zwei Tagungen auf einer Inspektionsreise in Guizhou, wo er der Provinz innovative Entwicklung, Digitalisierung und den Aufbau moderner Industrien ans Herz legte. Oder bei den Zwei Tagungen selbst, als er sich an der Paneldiskussion der Abgeordneten aus der Provinz Qinghai im Rahmen der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) beteiligte und ausführte: Hochqualitative Entwicklung sei für China das Hauptthema in der Periode des 14. Fünfjahresplans und darüber hinaus in einem längeren Zeitraum danach.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Sonntagnachmittag an den Gesprächen der Delegation aus Qinghai im Rahmen der vierten Sitzung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) teilgenommen. 

Am Rande: Diese Entwicklung wurde auch außerhalb Chinas von kompetenter Seite aus wahrgenommen. So vermerkte etwa die Weltbank 2020 in einem Blog: China habe sich zu einem steigenden Stern globaler Innovation entwickelt. Man investiere mehr als 2,2 Prozent des GDP in Forschung und Entwicklung. Das übersteige den Durchschnittswert in der Europäischen Union, China sei Weltspitze in heimischen Patenten und habe bahnbrechende Erfolge in Schlüsselsektoren wie beispielsweise Hochgeschwindigkeitszügen, E-Commerce und mobilen Bezahlungstechniken erzielt. Eine wachsende Zahl chinesischer Firmen sei in der Spitzengruppe der globalen Technologie-Akteure zu finden. Festgestellt wurde auch, dass die chinesische Staatsführung Innovation als Hauptantriebsfeder für das künftige Wachstum des Landes ansehe.

Und die aktuellen Zwei Tagungen haben dies alles mehr als bestätigt. Überprüft und angenommen wurden hier u.a.: Der Bericht über die Arbeit der Regierung, der Entwurf des 14. Fünfjahresplans (2021-2025) für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung und der langfristigen Ziele bis zum Jahr 2035. Und gerade bei diesen Vorlagen spielte die weitere innovative Entwicklung Chinas eine herausragende Rolle. Im Rahmen des neuen Fünfjahresplans wird die Strategie verfolgt, „die Binnennachfrage auszubauen, die strukturellen Reformen auf der Angebotsseite zu intensivieren und mit innovationsgetriebener Entwicklung und qualitativ hochwertigen Angeboten neue Nachfrage zu generieren.“ Das – innovationsbezogene - Herzstück der Modernisierungsoffensive: Die Stärkung von Wissenschaft und Technologie, um die Entwicklung Chinas strategisch zu unterstützen. Auch eine beschleunigte weitere Digitalisierung des Landes ist geplant, u.a. eine digitale Gesellschaft und ein gesundes digitales Ökosystem. Mit anderen Worten: China wird die zentrale Rolle der Innovation in seiner Modernisierungspolitik nicht nur aufrechterhalten, sondern weiter verstärken, um einen Durchbruch auf dem Weg zur Schaffung einer Spitzenstellung in Schlüsseltechnologien zu erreichen. Als solche Schlüsseltechnologien seien beispielhaft nur Robotik, Elektromobilität, Luft- und Raumfahrt, Hochgeschwindigkeitszüge oder der smarte Automotive-Bereich genannt. Nach vorliegenden Planungen gehören zu der begleitenden Forschungsoffensive etwa die Bereiche Künstliche Intelligenz (Artificial Intelligence – AI), Informationsverarbeitung, Integrierte Schaltkreise, Gehirn- und Genforschung sowie klinische Medizin. Zu dem genannten Bereich Künstliche Intelligenz lassen Sie mich Liu Qingfeng zitieren, nicht nur Abgeordneter des 13. Nationalen Volkskongresses, sondern Vorstandsvorsitzender von iFlytek, eines der führenden AI-Unternehmen Chinas. Gerade dieses Unternehmen hatte ich bei dem eingangs genannten Programm besuchen dürfen – es hat mich tief beeindruckt. Liu Qingfeng führte aus: „Ebenso wie Wasser und Elektrizität - AI wird nahezu jeden Lebensbereich innerhalb der nächsten fünf bis zehn Jahre erfassen.“

Markiert haben die Zwei Tagungen damit einen Aufbruch. Zwar nach der bereits bisherigen innovativen Entwicklung Chinas nicht auf einen neuen Weg, sondern zu einem noch beherzteren Voranschreiten auf dem Weg der Innovation. Und die Erfolge werden – dazu braucht man keine hellseherischen Gaben – nicht auf sich warten lassen. Erfolge, die nicht nur zur weiteren inneren wirtschaftlichen Stabilität Chinas und zum Schutz gegen äußere Bedrohungen beitragen, sondern im Lichte der Öffnungspolitik auch die Attraktivität Chinas nach außen als Wirtschafts- und Handelspartner weiter erhöhen werden. 

Der Autor, Dr. jur. Michael Borchmann, ist Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D. und Senior Adviser der China International Investment Promotion Agency (CIIPA). Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider.