Auf der neunten Sitzung des Zentralkomitees für Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten forderte Präsident Xi Jinping noch größere Anstrengungen für die gesunde Entwicklung der Plattformökonomie und für das Erreichen der beiden großen CO2-Emissionsziele. Die Teilnehmer betonten, dass diese beiden wichtigen Ziele einen ganzheitlichen Ansatz erfordern und die individuellen Maßnahmen perfekt aufeinander abgestimmt sein müssten.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping betonte am Montag, wie wichtig es sei, die Bemühungen für eine geregelte, gesunde und nachhaltige Entwicklung der Plattformökonomie zu fördern und den Höhepunkt der Kohlenstoffemissionen und die Kohlenstoffneutralität in das Gesamtkonzept zum Aufbau einer ökologischen Zivilisation einzubeziehen.

Xi machte diese Bemerkungen auf der neunten Sitzung des Zentralkomitees für Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten. Er ist gleichzeitig auch der Vorsitzende des Komitees.

Die Entwicklung von Chinas Plattformökonomie befinde sich jetzt in einer kritischen Phase und es sollte mehr dafür getan werden, um die schwachen Glieder zu verbessern, ein Umfeld für Innovationen zu schaffen, die dringendsten Probleme zu lösen und die geregelte, gesunde und nachhaltige Entwicklung zu fördern, forderte Xi. Bei der Begrenzung der Kohlenstoffemissionen und dem Erreichen der Kohlenstoffneutralität handele es sich um eine umfassende und tiefgreifende Systemreform für die Wirtschaft und die Gesellschaft. Die entsprechenden Maßnahmen sollten in den Gesamtplan zum Aufbau einer ökologischen Zivilisation integriert werden, so Xi. Er rief zu einem Geist der Beharrlichkeit auf, um die beiden Ziele – Höhepunkt des CO2-Ausstoßes bis 2030 und Kohlenstoffneutralität bis 2060 – zu realisieren.

Auch weitere chinesische Spitzenpolitiker wie Li Keqiang, Wang Huning und Han Zheng nahmen an dem Treffen teil. Die Teilnehmer wurden dabei über Maßnahmen für eine gesunde Entwicklung der Plattformökonomie sowie über Strategien und wichtige Maßnahmen zur Erreichung der Kohlenstoffneutralität informiert.

Um die nationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, werde China ein Regulierungssystem für die Plattformökonomie einrichten und dieses nach und nach verbessern. Dabei seien Entwicklung und Regulierung gleichermaßen wichtig, um einen fairen Wettbewerb zu fördern, Monopole zu bekämpfen und eine ungeordnete Expansion des Kapitals zu verhindern, so das Treffen. Auch die wichtige Rolle von industriellen Internetplattformen bei der Transformation traditioneller Unternehmen und der Förderung fortschrittlicher Produktion wurde betont. China werde ein sauberes, kohlenstoffarmes, sicheres und effizientes Energiesystem aufbauen, den Gesamtverbrauch an fossilen Brennstoffen kontrollieren und Maßnahmen ergreifen, um auf alternative Energiequellen umzusteigen, hieß es auf dem Treffen weiter. Zu diesem Zweck sollen die Reform des nationalen Energiesystems vertieft, ein auf neuen Energien basierendes Stromnetz aufgebaut, die Umweltverschmutzung und der Kohlenstoffausstoß in Schlüsselindustrien reduziert und eine umweltfreundliche Produktion im Industriesektor gefördert werden.

Das Treffen rief auch zu Bemühungen auf, wichtige Durchbrüche bei grünen und kohlenstoffarmen Technologien voranzutreiben und die Förderung und Anwendung solcher Technologien zur Reduzierung von Umweltverschmutzung und Kohlenstoffemissionen zu beschleunigen. Hierfür sei es notwendig, die Richtlinien für die Steuer-, Preis-, Finanz-, Land- und öffentliche Beschaffungspolitik dahingehend zu verbessern, dass sie einer grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung förderlich sind.

Außerdem sei es unerlässlich, verstärkt für einen grünen und kohlenstoffarmen Lebensstil zu werben, die ökologische Umwelt - einschließlich Wälder, Feuchtgebiete und Grasland - bei der Vergrößerung von Kohlenstoffsenken [ein natürliches Reservoir, das vorübergehend Kohlenstoff aufnimmt und speichert] voll zu nutzen und die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels zu stärken, so das Treffen.

Die Teilnehmer betonten, dass beiden Ziele - den Höhepunkt der Kohlenstoffemissionen und anschließend Kohlenstoffneutralität zu erreichen - einen harten Kampf bedeuten würden. Zeitgleich würden die Ziele jedoch auch einen großen Test für die Fähigkeiten der Partei beim Regieren des Landes darstellen.