China hat einen neuen Standard für die Grundversorgung der Bevölkerung mit öfffentlichen Dienstleistungen vorgelegt, um allen Menschen einen gleichen Zugang zu gewähren und die Lebensbedingungen zu verbessern. In diesem Sinne äußerte sich ein hoher Funktionär der Staatlichen Kommission für Reform und Entwicklung am gestrigen Mittwoch.

Erarbeitet von der Kommission und zwanzig weiteren Regierungsstellen, umfasst der neue Standard achtzig öffentliche Dienstleistungen in neun Kategorien, darunter Bildung, Arbeit, soziale Absicherung, Wohnen und Gesundheit.

Zugelassen vom Staatsrat, dem chinesischen Regierungskabinett, spezifiziert der Standard Gegenstand, Inhalt, Ausführung von öffentlichen Dienstleistungen und die Höhe der Aufwendungen dafür. Zudem wird die Zuständigkeit staatlicher Stellen für Überwachung und Qualitätssicherung der Dienstleistungen festgelegt. Der Generalsekretär der Kommission, Zhao Chenxin, lieferte dazu die entsprechenden Erläuterungen.

Auf einer Pressekonferenz der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Kommission sagte Zhao, dass es das Ziel sei, bis zum Jahr 2025 eine weitgehende Vereinheitlichung grundlegender staatlicher Dienstleistungen zu erreichen und bis 2035 sicherzustellen, dass jedermann einen gleichen Zugang zu diesen Dienstleistungen haben könne.

Feng Yaping, Beamter im Innenministerium, sagte, dass im neuen Standard auch der Schutz von Waisenkindern, Kindern, die HIV-positiv seien und Kindern, die von ihren Erziehungsberechtigten verlassen wurden, berücksichtigt würde.

Insgesamt 60.000 Waisenkinder lebten in Waisenhäusern. Pro Kopf käme ihnen durchschnittlich eine Hilfe in Höhe von 1.611 Yuan (248 US-Dollar) zu. 134.000 Waisen lebten außerhalb von Waisenhäusern und empfingen durchschnittlich 1.184 Yuan im Monat. 253.000 von ihren Eltern verlassene Kinder seien ebenfalls in das Hilfsprogramm aufgenommen worden und hätten Anspruch auf finanzielle Zuwendungen in ähnlicher Höhe.

Feng sagte, dass zu den grundlegenden staatlichen Dienstleistungen auch finanzielle Beihilfen für Senioren zählten, Hilfen für ältere Menschen in Not und Zuschüsse für Personen über achtzig Jahren. Mehr als dreißig Millionen Seniorinnen und Senioren hätten bis Ende des vergangenen Jahres staatliche Hilfen und Zuschüsse erhalten.

Zhang Lixin vom Ministerium für Arbeit und Soziales, sagte, dass sein Haus mehr als hundert Millionen Menschen  Anleitungen für Beschäftigung und Firmengründungen gewährt habe. 1,67 Millionen Personen habe man bei der Jobsuche helfen können.

Chen Xiyuan vom Bildungsministerium sagte, dass China ein umfassendes staatliches Programm zur finanziellen Unterstützung von Schülern geschaffen habe, das sicherstelle, dass niemand wegen finanzieller Schwierigkeiten die Schule verlassen müsse.

Das Programm schließe die Lernittelfreiheit für alle Schüler im Pflichtschulalter ein und stelle Beihilfen für Schüler und Studenten von der Vorschule bis zur Universität zur Verfügung.

Chen machte deutlich, dass dieses System finanzieller Beihilfen wesentlich dazu beigetragen habe, die Zahl der Schülerinnen und Schüler in allen Schulformen zu erhöhen, die Lebensbedingungen verarmter Studierender zu verbessern und ihnen dabei zu helfen, durch Lernen der Armut zu entkommen. Die entsprechenden Programme hätten einen wichtigen Beitrag zu Bildungsgerechtigkeit und sozialer Gleichheit geleistet.