Zwischen China und der Europäischen Union gibt es zurzeit Unstimmigkeiten. In Europa mehren sich pessimistische Stimmen. Doch in Wahrheit kann Europa von einer engeren Zusammenarbeit mit China nur profitieren.

Chinesische Beobachter haben Stimmen zurückgewiesen, die behaupteten, dass die Beziehungen zwischen China und Europa auf eine Klippe zusteuern. Sie betonten, dass einige Politiker und Länder, die von ideologischen Konflikten beeinflusst werden und Illusionen über die USA haben, nicht das gesamte Europa repräsentieren und auch nicht den zukünftigen Trend der bilateralen Beziehungen bestimmen könnten.

Letzte Woche hatte das Europäische Parlament einen Antrag zum Einfrieren der Diskussionen über das Umfassende Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI) verabschiedet. Dies war eine Reaktion auf chinesischen Sanktionen, die wiederum Gegenmaßnahmen auf die europäischen Sanktionen gegen China waren und die Europa mit sogenannten Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang begründete.

Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis informierte am Samstag die Medien über die Entscheidung seines Landes, sich aus dem 17+1-Kooperationsmechanismus zurückzuziehen. Er bezeichnete die Plattform zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern als spaltend für die Europäische Union.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Dienstag sagte Federica Mogherini, ehemalige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, dass China ein systemischer Rivale der westlichen Länder sei und fragte, ob der Klimawandel das einzige praktische oder reale Feld für die Zusammenarbeit zwischen der EU und China sei.

Einige amerikanische und westliche Medien werteten die Rückschläge als jüngste Anzeichen für ein zunehmend „wackeliges Verhältnis“ zwischen China und der Europäischen Union.

Chinesische Beobachter sagten, dass das, was Mogherini auf der Konferenz zur Sprache brachte, die pessimistische Sicht der chinesisch-europäischen Beziehungen innerhalb des Kontinents repräsentiere, da einige glauben, dass die Beziehungen außer Kontrolle geraten könnten und der Wettbewerbscharakter stärker in den Vordergrund treten könnte als die Kooperation.

Europa betrachte die Beziehungen zwischen China und den USA als ihren wichtigsten Referenzindikator, sagte Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für europäische Studien am China Institute of International Studies, in einem Interview am Mittwoch.

Einige europäische Politiker hätten hohe Erwartungen an die Biden-Regierung und seien oft dem Druck der USA in China-Fragen ausgesetzt, sagte Cui.

Solch eine pessimistische Sicht auf die chinesisch-europäischen Beziehungen dürfe nicht den Ton für die bilateralen Beziehungen angeben, da es Unterschiede in den Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen gebe, bei denen große europäische Länder wie Deutschland immer pragmatisch und rational gegenüber der Zusammenarbeit mit China waren, sagte Cui.

Bundeskanzlerin Merkel sagte am Donnerstag im WDR, sie könne "jedes Wort" des CAI-Abkommens weiter gut vertreten, über das seit 2013 verhandelt worden sei. Der Marktzugang für europäische Firmen in China würde verbessert, zudem würden Klimaschutz und Arbeitsnormen thematisiert.

Nachdem sie vorerst die Möglichkeit verloren hätten, ihre Gewinne in China auszuweiten, werden europäische Investoren die bestehende Basis der Zusammenarbeit zwischen China und Europa zu schätzen lernen, was die bilaterale Handelskooperation widerstandsfähiger machen werde, sagte Cui.

Deutschland habe immer eine pragmatische, kooperative und rationale Haltung gegenüber China aufrechterhalten, da China seit fünf Jahren sein größter Handelspartner ist. Es gebe breite Perspektiven für die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten auf den Gebieten Handel, Global Governance, digitale Wirtschaft und Energiesicherheit. Ebenso bestehe eine große Nachfrage nach dem chinesischen Markt, sagte Zhao Junjie, ein wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäische Studien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, am Mittwoch.

Die Zusammenarbeit zwischen China und Europa in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Klimawandel, Energiewende und strategische Stabilität wird ebenfalls in geordneter Weise gefördert. Mit der Einladung von Präsident Xi zu einem Klimagipfel im April, der Befürwortung von Chinas ehrgeizigem Plan zur Kohlenstoffneutralität und des Wirtschaftswachstums sendeten die Staats- und Regierungschefs von Deutschland und Frankreich positive Signale, um die Beziehungen zwischen Beijing und Brüssel aus einer früheren Misere zu retten, die durch die „Tit-for-Tat“-Sanktionen verursacht worden war, und um den Spielraum für eine zukünftige Zusammenarbeit zu erweitern.

Am Freitag wurde auch die Teilnahme des chinesischen Präsidenten am Weltgesundheitsgipfel (Global Health Summit) als Zeichen dafür gewertet, dass China und Europa ihre Zusammenarbeit in Bereichen, in denen ein Konsens besteht, nicht einstellen werden und der Antrag des EU-Parlaments nur ein Fetzen Papier ist.