„Offene“ Handelsgespräche ändern nichts an Gesamtsituation
Verschärfter Wettbewerb zwischen China und USA wird Normalität
US-Präsident Joe Biden befindet sich derzeit auf seiner ersten Auslandsreise und will in dem Zuge die Beziehungen zu den verbündeten G7-Ländern stärken. Gleichzeitig hat sich das sino-amerikanische Verhältnis auch nach Donald Trumps Abwahl noch nicht wesentlich verbessert. Auch in der Zukunft wird das Verhältnis voraussichtlich von einem intensiven Wettbewerb geprägt sein.
Während US-Präsident Joe Biden jüngst zu seiner ersten Auslandsreise aufbrach, um auf dem G7-Gipfel eine Vertiefung der Beziehungen zu seinen Verbündeten zu suchen, scheinen die Spannungen zwischen den USA und China - den beiden größten Volkswirtschaften der Welt - nach einer Reihe jüngster aggressiver Schritte Washingtons weiter zu eskalieren. In den Handelsgesprächen zwischen beiden Seiten hat es dagegen Fortschritte gegeben.
Experten sagten, dass die USA sich nur weiter auf den falschen Weg begeben und sich selbst in den Fuß schießen würden, wenn sie China in sämtlichen Bereichen von der Hochtechnologie bis hin zu Sicherheitsstrategien ins Visier nehmen und gleichzeitig auch ihre Verbündeten zu einer härteren Haltung gegenüber China ermutigen.
Chinesische und US-amerikanische Handelsvertreter hielten am Donnerstag eine weitere Runde „offener" Gespräche ab und einigten sich darauf, eine „pragmatische" Handels- und Investitionskooperation zu fördern. Dies war bereits das dritte Gespräch innerhalb von zwei Wochen zwischen hochrangigen chinesischen und US-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeamten seit Bidens Amtsantritt. Die Häufigkeit der chinesisch-amerikanischen Handelsgespräche zeige, dass die USA die Wichtigkeit und Notwendigkeit erkannt hätten, die Handelsbeziehungen zwischen China und den USA wieder auf den richtigen Weg zu bringen, nachdem sie durch den in der Trump-Ära initiierten Handelskrieg gegen China und die anhaltende Pandemie großen Schaden genommen hätten, erklärte Gao Lingyun, Handelsexperte an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften in Beijing.
Laut einer Studie von Oxford Economics aus dem Januar dieses Jahres belaufen sich die Kosten des Handelskriegs für die USA auf etwa 0,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den Jahren 2018-2019, geschätzte 245.000 Arbeitsplätze und 88 Milliarden US-Dollar an realem Haushaltseinkommen. Sollte der Streit weiter eskalieren, wird das US-amerikanische BIP in den nächsten fünf Jahren um 1,6 Billionen US-Dollar schrumpfen und im Jahr 2022 zu 732.000 weniger Arbeitsplätzen in den USA führen.
Der falsche Weg
Die USA erhöhen mit einer Reihe von Maßnahmen in jüngster Zeit ihren Druck auf China in einer Vielzahl von geopolitischen und Hightech-Bereichen.
Die Biden-Administration widerrief am Mittwoch eine Executive Order von Trump zum Verbot von TikTok und WeChat, forderte im gleichen Schritt aber eine umfassendere Überprüfung einer Reihe von Apps unter ausländischer Kontrolle, die ein Sicherheitsrisiko für Amerikaner und ihre Daten darstellen könnten. Der Schritt bedeute in Wirklichkeit eine Fortsetzung von Trumps Feindseligkeit gegenüber China, um unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit gegen chinesische High-Tech-Firmen vorzugehen, so Analysten.
Außerdem verabschiedete der US-Senat am Dienstag ein sogenanntes Innovations- und Wettbewerbsgesetz, das die technologische Innovationsfähigkeit der USA und den Wettbewerbsvorsprung gegenüber China durch massive staatliche Subventionen stärken soll.
Chinas oberste Legislative verabschiedete am Donnerstag das Anti-Auslandssanktionsgesetz - das erste seiner Art. Es bietet China starke rechtliche Unterstützung und Garantien gegen einseitige und diskriminierende Maßnahmen anderer Länder.
Beobachter sagten auch, dass der Einfluss des G7-Gipfels nicht überschätzt werden sollte. Der Anteil des kumulierten BIP der G7-Länder an der globalen Wirtschaftsleistung ist von 80 Prozent in den 1970er Jahren auf heute etwa 40 Prozent gesunken. Parallel habe auch ihre Fähigkeit, die Welt zu beeinflussen, nachgelassen, sagten Experten und fügten hinzu, dass die US-Verbündeten leichtfertig mit den Forderungen der USA nach einem harten Vorgehen gegen China umgehen würden.
Die jüngste Umfrage, die von der EU-Handelskammer in China veröffentlicht wurde, zeigte am Dienstag, dass fast 60 Prozent der europäischen Unternehmen planen, ihre Geschäfte in China in diesem Jahr zu erweitern. Das ist ein Anstieg um fast 10 Prozentpunkte im Vergleich zu dem 51 Prozent im letzten Jahr.