Da China sich bei seiner landesweiten Impfkampagne an den Leitprinzipien „informiert, zugestimmt und freiwillig“ orientiert, hat die nationale Gesundheitsbehörde nun klargestellt, dass lokale Verordnungen einiger Städte, wonach Ungeimpften zum Beispiel der Zutritt zu öffentlichen Orten verweigert wird, unzulässig seien. Zwar werden alle, denen es gesundheitlich möglich ist, ermutigt, sich impfen zu lassen. Dabei gelte jedoch weiterhin das Prinzip der Freiwilligkeit.

Menschen werden an einer provisorischen Impfstelle in der südwestchinesischen regierungsunmittelbaren Chongqing gegen COVID-19 geimpft. (Foto von Xinhua, 8. April 2021)

Chinas oberste Gesundheitsbehörde sagte, dass sie über die lokalen Verordnungen einiger Städte informiert sei, die Einwohnern ohne COVID-19-Impfung den Zutritt zu einigen wichtigen öffentlichen Orten verbieten. In solchen Fällen sei die Behörde bereits eingeschritten und habe weitere Anweisungen gegeben.

„Informiert, zugestimmt und freiwillig" seien die Grundprinzipien für das COVID-19-Impfprogramm, betonte das Zentrum für Krankheitsbekämpfung und -prävention unter der Nationalen Gesundheitskommission.

Gemäß Chinas Gesetz zur Vorbeugung und Behandlung von Infektionskrankheiten sollten Menschen ohne Kontraindikationen (Umstände, die die Anwendung eines bestimmten Medikaments oder einer an sich zweckmäßigen therapeutischen Maßnahme verbieten), die sich innerhalb des akzeptablen Alters für die Impfung befinden, so weit wie möglich geimpft werden.

Kürzlich haben die lokalen Regierungen mehrerer Städte Regeln erlassen, mit denen ungeimpften Menschen der Zutritt zu öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern und Supermärkten verboten wird. Mehrere Städte haben außerdem festgelegt, dass Menschen geimpft sein müssen, um öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser, Supermärkte, Restaurants, Unterhaltungseinrichtungen, Regierungsgebäude oder öffentliche Verkehrsmittel zu betreten. Einige weitere Städte forderten zudem, dass Schüler und deren Familienmitglieder so schnell wie möglich geimpft werden sollten, um die Sicherheit auf dem Schulhof zu gewährleisten. Andernfalls dürfen die Schüler im September nicht mehr in die Schule zurückkehren.

Die Vorschriften haben im Internet hitzige Diskussionen ausgelöst, wobei viele der Meinung sind, dass es eine persönliche Entscheidung sein sollte, ob man sich impfen lässt oder nicht. Einige Experten haben auch erklärt, dass die damit verbundenen Regeln für Kinder potenziell entsprechende Bildungsgesetze verletzen würden.

Im umstrittensten Fall forderte die Regierung des Kreises Tanghe in der zentralchinesischen Provinz Henan Beamte - auch bereits pensionierte - auf, sich impfen zu lassen, es sei denn, sie seien für die Impfung nicht geeignet. Andernfalls dürften sie nicht weiter arbeiten und kein Gehalt beziehen. Die Bezirksregierung reagierte später und sagte, dass die Vorschrift nicht umgesetzt werde und bereits wieder aufgehoben worden sei. 

Im April hatten Chinas oberste Gesundheitsbehörden die lokalen Behörden dazu aufgefordert, verpflichtende Impfungen zu stoppen, da einige Städte Berichten zufolge Zwangsmaßnahmen ergriffen hatten, um das nationale Ziel zu erreichen, bis Juni 560 Millionen Menschen zu impfen.

China verfolgt den Ansatz, „die Menschen zu impfen, die es brauchen, und die Impfung schrittweise voranzutreiben."

Auf diese Weise hat das Land bereits mehr als 1,4 Milliarden Dosen von COVID-19-Impfstoffen verabreicht, womit etwa die Hälfte der 1,4 Milliarden Einwohner abgedeckt ist.