Experte: Das wäre eine „Kriegserklärung an China"
30.000 US-Soldaten auf Taiwan? Wirbel um Tweet eines US-Senators
Der texanische Senator John Cornyn hat mit einem Tweet, der nun wieder gestrichen wurde, am 17. August für großes Aufsehen gesorgt. Darin schrieb er unter anderem, dass die USA 30.000 Soldaten auf der Insel Taiwan stationiert hätten – das würde einer Kriegserklärung an China gleichkommen. Allerdings spricht einiges dafür, dass die Nachricht nicht der Wahrheit entspricht.
Der US-Senator John Cornyn schrieb auf Twitter, dass die USA 30.000 Soldaten auf der chinesischen Insel Taiwan stationiert haben. Sollte dieser Tweet stimmen, würde es sich um eine militärische Invasion und Besetzung von Chinas Taiwan handeln und einer Kriegserklärung der USA an China gleichkommen. China könnte in dem Fall sofort sein Anti-Sezessionsgesetz aktivieren, um die US-Truppen in Taiwan zu zerstören und zu vertreiben und Taiwan militärisch wiederzuvereinigen, so einige Experten.
In dem Tweet zählte John Cornyn die Zahl der in Südkorea, Deutschland, Japan, Chinas Taiwan und auf dem afrikanischen Kontinent stationierten US-Truppen auf, um zu zeigen, wie die Zahl der US-Soldaten in Afghanistan geschrumpft ist.
Einige Experten wiesen jedoch darauf hin, dass Cornyn den Umfang der US-Militärpräsenz auf der Insel Taiwan vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und den USA mit der heutigen Zahl verwechselt haben muss.
Das „Verteidigungsministerium" der Insel Taiwan dementierte am Dienstag zurückhaltend und erklärte, dass dies falsch sei und man sich nicht dazu äußern wolle, berichtete die in Taiwan ansässige Mediengruppe SETN.com.
Als hochrangiger Senator aus Texas, der einst republikanischer Mehrheitsführer im 114. und 115. Kongress war und jetzt Mitglied des Geheimdienstausschusses des US-Senats ist, sollte Cornyn über die militärischen Geheimdienstinformationen der US-Regierung allerdings gut informiert sein.
Li Haidong, Professor am Institut für Internationale Beziehungen der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, sagte, dass solch lächerliche und schockierende Nachrichten eher auf das hohe Alter des Senators zurückzuführen seien, das ihn eventuell senil hat werden lassen - oder darauf, dass er die Daten in der Tat mit früheren Daten aus den 1970er oder 1960er Jahren verwechselt. Aber man müsse auch verstehen, dass es einfach einige US-Senatoren gibt, die Daten fälschen, um ihre politische Karriere zu fördern.
Unabhängig davon, ob es sich um einen Irrtum oder eine Übertreibung handelt, könne man feststellen, dass es dem US-Politiker an politischem Feingefühl mangele und er sich in der Öffentlichkeit unverantwortlich äußert, was einem die Sprache verschlägt, kritisierte Li.
Wenn die USA und China in einen Krieg zögen, weil die USA dreist Truppen auf der Insel Taiwan stationierten - egal ob es sich um 30.000 oder 1.000 handele - sei der Preis für die USA nicht zu bezahlen. Die USA seien sich dessen auch bewusst. Die Außenpolitik der USA zeige deutlich, dass die USA lieber ihre Verbündeten opfern würden, um ihre eigenen Ansprüche und Interessen zu befriedigen. Washington habe sich niemals anders verhalten. Die aktuelle Situation in Afghanistan sowie das Geschehen in Vietnam, Irak und Syrien seien der Beweis dafür, erklärte der Experte.
Außerdem fällt der Tag auf den 17. August - den Tag der Unterzeichnung des Gemeinsamen Kommuniqués zwischen den USA und der Volksrepublik China (1982). Das Dokument kam nach strittigen Verhandlungen über US-Waffenverkäufe an Taiwan zustande und darin erkennen die USA Taiwan als Teil Chinas an.
Ob beabsichtigt oder nicht, solche Informationen, die an diesem besonderen Tag veröffentlicht werden, sind abscheulich und hinterlassen in der Öffentlichkeit den Eindruck, dass die USA möglicherweise von ihren Worten in diesem Kommuniqué abgewichen sind, oder dass die USA versuchen, durch Trickserei Chinas Reaktionen auf ein solches Abweichen auszuloten.
Die US-Regierung und die taiwanesischen Behörden sollten den Tweet von Cornyn deshalb sofort aufklären, forderten chinesische Experten. Allerdings sei der Tweet, der für großes Aufsehen gesorgt hatte, gestrichen worden, so ein Bericht von Reuters.