China kritisiert schwere Menschenrechtsprobleme in den USA im UN-Menschenrechtsrat
Im Rahmen der 48. Konferenz des UN-Menschenrechtsrats hat am Dienstag ein Dialog mit dem UN-Menschenrechtskommissariat stattgefunden.
Jiang Duan von der chinesischen UN-Mission in Genf hat dabei im Auftrag mehrerer Länder in einer Rede die starke Besorgnis für die schweren Menschenrechtsprobleme in den USA zum Ausdruck gebracht. Die USA ignorierten das Recht auf Leben und Gesundheit der Bevölkerung, erklärte Jiang. Statt die COVID-19-Pandemie mit aller Macht zu bekämpfen, habe die US-Regierung politische Manipulation bei der Rückverfolgung des Ursprungs des Virus betrieben, um anderen die Verantwortung für die misslungene Pandemiebewältigung zuzuschieben.
In den USA gebe es auch seit langem systematischen Rassismus und Rassendiskriminierung. Ethnische Minderheiten würden kontinuierlich dadurch geschädigt. Die Wurzel liege im boshaften Sklavenhandel und Sklavenhaltersystem der US-Geschichte.
Jiang Duan sagte weiter, die USA und ihre Verbündeten hätten sich 20 Jahre lang in Afghanistan eingemischt. Die Souveränität und territoriale Integrität des Staates seien schwer verletzt worden. Die Menschenrechte der afghanischen Bevölkerung seien schwer verletzt worden. Die von den USA geleitete militärische Intervention gegen Afghanistan sei die Ursache der humanitären Katastrophe in dem Krisenland. US-amerikanische Militärvertreter hätten in Afghanistan Zivilisten getötet und Folter genutzt. Solche die Menschenrechte verletzende Verbrechen müssten umfassend und fair untersucht werden. Täter müssten rechtlich bestraft werden. Geschädigte sollten juristische Gerechtigkeit und Kompensationen erhalten.