Biden will Taiwan „verteidigen"?
USA spielen bei Haltung zur Taiwan-Frage mit dem Feuer
Es spielt keine Rolle, ob die jüngsten Äußerungen von US-Präsident Joe Biden über Taiwan ein „Ausrutscher" oder ein Versprecher waren, da sie Chinas Wachsamkeit beim Schutz vor US-Provokationen in der Taiwan-Frage nicht schwächen, sondern vielmehr die Entschlossenheit des Landes festigen, seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen.
Der Wolkenkratzer 101 in Taipeh, Taiwan. (Foto: Xinhua)
Nachdem Biden in einem Interview mit CNN am Donnerstag gesagt hatte, die USA seien entschlossen, Taiwan im Falle eines Angriffs zu „verteidigen“, stellte ein Sprecher des Weißen Hauses bald klar, dass Biden keine Änderung der US-Politik gegenüber Taiwan angekündigt habe.
Bidens ausdrückliche Erklärung, dass die USA sich verpflichtet haben, Taiwan zu verteidigen, ist jedoch eine klare Abkehr von der Mehrdeutigkeit, die aufeinanderfolgende US-Regierungen aufrechtzuerhalten versuchten. Dennoch zeigt die Erklärung des Weißen Hauses, dass die USA noch nicht bereit sind, die Auswirkungen einer so offenen Erklärung ihrer politischen Haltung zu akzeptieren, da sie die schlimmen Folgen eindeutig kennen. Im August schwächte das Weiße Haus ein ähnlich heikles Thema ab, das Biden über Taiwan ansprach, nachdem der US-Präsident überraschend Artikel 5 der NATO-Charta, auch bekannt als „Kollektivverteidigungsklausel", auch auf Regionen wie Taiwan angewendet hatte.
Die US-Regierung sollte wissen, dass es einem Spiel mit dem Feuer gleichkommt, die rote Linie zu Beijings Haltung gegenüberTaiwan zu überschreiten. Wie der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, betonte, gebe es gegenüber Taiwan „keinen Raum“ für Kompromisse oder Zugeständnisse. Mit verdeckter und offener Unterstützung und Anstiftung von US-Seite wurden die separatistischen Kräfte in Taiwan in ihren Ambitionen zur Förderung der „Unabhängigkeit Taiwans“ weiter ermutigt. Diejenigen, die immer noch davon träumen, dass die USA die Insel verteidigen werden, müssen nur mal nach Afghanistan schauen, um den Ruin zu kennen, den die Launen der US-Politik angerichtet haben.
Beijing hat wiederholt gewarnt, dass niemand die starke Entschlossenheit, den festen Willen und die solide Fähigkeit der Chinesen unterschätzen sollte, die Souveränität und territoriale Integrität des Landes zu verteidigen. Die USA sollten aufhören zu versuchen, China immer weiter zu provozieren, damit sie nicht eine strategische Fehleinschätzung oder Verkennung der Taiwan-Frage vornehmen.
Aufgrund der Provokationen der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei auf der Insel haben die Spannungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße bereits ein erschreckend hohes Niveau erreicht. Washington sollte nicht darauf spekulieren, den strategischen Druck auf Beijing in der Taiwan-Frage erhöhen zu können, ohne dabei mit dem Feuer zu spielen. Die Volksbefreiungsarmee wird nicht zögern zu handeln, wenn die USA die rote Linie in der Taiwan-Frage überschreiten.