Ein Stand der China Telecom auf einer Messe in Beijing. [Foto/China Daily]

Das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie hat am Mittwoch die Entscheidung der US-Regierung, China Telecom Americas die Lizenz zu entziehen, verurteilt. China werde die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen.

Die Stellungnahme erfolgte, nachdem die US-Telekomaufsicht Federal Communications Commission (FCC) am Dienstag auf ihrer offiziellen Webseite eine Anordnung veröffentlicht hatte. In ihr forderte sie China Telecom Americas auf, die entsprechenden Dienste innerhalb von 60 Tagen einzustellen.

Das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) teilte auf seiner Webseite mit, dass China Telecom Americas seit fast 20 Jahren in den Vereinigten Staaten tätig sei. Das Unternehmen habe sich an die US-Gesetze, Vorschriften und andere regulatorische Anforderungen gehalten und vielen Kunden in den USA qualitativ hochwertige Dienstleistungen in Übereinstimmung mit kommerziellen Grundsätzen angeboten.

Die Behörde erklärte weiterhin, die Entscheidung der Regulierungsbehörde, China Telecom Americas die Sektion 214-Befugnis zu entziehen, beruhe auf subjektiven Spekulationen und Verdächtigungen, ohne dass Fakten zur Untermauerung der vorgeworfenen Gesetzesverstöße genannt würden. Eine solche Praxis entspreche nicht dem Bild eines marktorientierten Landes der Vereinigten Staaten. Sie verletze zudem die legitimen Rechte und Interessen der weltweiten Verbraucher, einschließlich der US-Nutzer.

Die Regierung der Vereinigten Staaten habe in den vergangenen Jahren die Tatsachen außer Acht gelassen und wiederholt chinesische Unternehmen unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit sanktioniert. Dies sei eine unangemessene Unterdrückung chinesischer Unternehmen durch den Missbrauch staatlicher Macht und ein schwerer Verstoß gegen internationale Wirtschafts- und Handelsregeln.

Das Ministerium forderte die Netzagentur auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen und chinesische Telekommunikationsunternehmen fair und diskriminierungsfrei zu behandeln. Die Telekomaufsicht solle die unrechtmäßige Praxis der Verallgemeinerung des Konzepts der nationalen Sicherheit und der Politisierung von Wirtschaftsfragen einstellen. Sie solle ein faires, gerechtes und diskriminierungsfreies Umfeld für chinesische Unternehmen schaffen, die in den USA investieren und tätig sind.

Der Mutterkonzern China Telecom erklärte am Mittwoch, dass die Anordnung der FCC, die Section

214-Befugnis von China Telecom Americas zu widerrufen, nicht gerechtfertigt sei und die legitimen Rechte und Interessen des Unternehmens verletze. Man werde mit dem Tochterunternehmen in Kontakt bleiben, relevante Entwicklungen aufmerksam verfolgen, die Auswirkungen auf die damit verbundenen Geschäfte kommunizieren und nach geeigneten Lösungen suchen.