von Oliver Eschke, Beijing

„China ist stets fest dazu entschlossen, seinen Worten auch Taten folgen zu lassen.“

Xi Jinpings korrekte Beschreibung der chinesischen Politik mag manch einen Zuhörer aus den westlichen Ländern zum Reflektieren über seine eigene politische Führung angeregt haben. In den USA wird ein zuverlässiger Präsident traditionell gern mit dem Spruch „Promises made, Promises kept“ gewürdigt. Während dieser Satz in den USA in den letzten Jahren jedoch immer seltener zu hören war, zeigt Chinas Regierung eine beeindruckende Konstanz in der Ergebnislieferung – trotz externer Schocks wie COVID-19 oder den ständigen US-Hightech-Sanktionen. 

Das Foto zeigt dekorative Installationen in der Nähe des National Exhibition and Convention Center (Shanghai), des Hauptveranstaltungsorts der vierten CIIE. 22. Oktober 2021

China habe sein Versprechen erfüllt, seine Öffnung zu erweitern, und eine Reihe neuer Maßnahmen, die auf der 3. Chinesischen Internationalen Importexpo (CIIE) im vergangenen Jahr angekündigt worden waren, seien weitgehend umgesetzt worden, bilanzierte Präsident Xi deshalb passend in seiner Rede. So sei beispielsweise der Zugang von ausländischen Investitionen gelockert und das Unternehmensumfeld verbessert worden. Dies kommt nicht nur China allein zu Gute, sondern der ganzen Welt, denn Investoren aus allen Ländern der Erde haben China in diesen Krisenzeiten als sicheren Hafen für ihre Investitionen entdeckt.  

Neben der Austragung der vierten CIIE feiert China derzeit auch das 20-jährige Jubiläum seines WTO-Beitritts. Die großartigen Erfolge seit dem Beitritt  seien das „Ergebnis der großen Anstrengungen und der Hartnäckigkeit des chinesischen Volkes unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas“, erklärte Xi die oft als „Wunder“ bezeichnete atemberaubende Entwicklung im bisherigen 21. Jahrhundert. In diesem Zeitraum stieg China in puncto Investitionen im Ausland von Platz 26 auf den ersten Platz und nebenbei wurden die Handelszölle effektiv von 15,3 auf 7,4 Prozent gesenkt. Dies könnte sich in Zukunft sogar noch einmal deutlich verbessern, denn wie im Vorfeld der CIIE bekannt wurde, haben nun die notwendigen 10 Staaten das Abkommen der „Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft“ (RCEP) ratifiziert, sodass es planmäßig am 1. Januar 2022 in Kraft treten wird. Xis Ankündigung, dass China sich weiter öffnen werde, steht also auf einem soliden Fundament.  

Es ist immer noch nicht klar, welche Lehren die globale Gemeinschaft aus der COVID-19-Pandemie ziehen wird. Vor allem in Europa hat sich gezeigt, dass in Zeiten einer beispiellosen Krise der nationale Egoismus leider häufig überwiegt – die Ausfuhrbeschränkungen für wichtige Hilfsgüter innerhalb der EU zu Beginn der Krise waren ein trauriger Beleg dafür. Vor diesem Hintergrund kann man Xi Jinpings Versprechen, Chinas „Entwicklungschancen mit der Welt zu teilen, und die wirtschaftliche Globalisierung in eine offenere, integrativere, umfassendere, ausgewogenere und für alle Seiten gewinnbringende Richtung zu lenken“, gar nicht genug befürworten. 

Man kann nur hoffen, dass der gemeinschaftliche Geist der CIIE diese Woche in Shanghai überdauern wird und der Welt einen Weg aus der Krise ebnen wird.