Die fünf nach dem Atomwaffensperrvertrag legitimen Atommächte haben in einer Erklärung bekräftigt, Atomkriege zu verhindern und die Abrüstung zu beschleunigen. China hat maßgeblich an dieser Vereinbarung mitgewirkt.

(Foto von VCG)

Zum ersten Mal haben die Staats- und Regierungschefs Chinas, Frankreichs, Russlands, des Vereinigten Königreichs und der USA am Montag eine gemeinsame Erklärung zur Verhütung eines Atomkriegs und zur Vermeidung eines Wettrüstens abgegeben. China spielte dabei eine führende Rolle und drängte darauf, den Verzicht auf den Einsatz von Kernwaffen gegeneinander oder gegen andere Staaten zu bekräftigen.

Die gemeinsame Erklärung der fünf Atomwaffenstaaten – die zugleich die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sind –trägt zur Beruhigung der internationalen Gemeinschaft bei. Die strategische Sicherheit stehe vor vielen großen Herausforderungen, so chinesische Experten am Montag.

Laut der gemeinsamen Erklärung betrachten die fünf Länder die Vermeidung eines Krieges zwischen Nuklearwaffenstaaten und die Verringerung strategischer Risiken als ihre vorrangige Verantwortung und bekräftigen, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua am Montag.

Die Staats- und Regierungschefs der fünf Länder bekräftigen, dass Atomwaffen, solange sie existieren, der Verteidigung, der Abschreckung von Aggressionen und der Kriegsverhütung dienen sollten, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Sie sind außerdem der festen Überzeugung, dass die weitere Verbreitung solcher Waffen verhindert werden muss, und bekennen sich weiterhin zu den Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag, einschließlich der Fortsetzung von Verhandlungen über Maßnahmen zur frühzeitigen Beendigung des nuklearen Wettrüstens und zur nuklearen Abrüstung.

„Wir bekräftigen die Gültigkeit unserer früheren Erklärungen zur Entschärfung von Atomwaffen. Keine unserer Atomwaffen sind aufeinander oder gegen einen anderen Staat gerichtet“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

Der stellvertretende chinesische Außenminister Ma Zhaoxu erklärte am Montag gegenüber den Medien, dass die Staats- und Regierungschefs der fünf Länder zum ersten Mal eine Erklärung zum Thema Atomwaffen abgegeben hätten. Dies spiegele den politischen Willen der fünf Länder wider, einen Atomkrieg zu verhindern, ebenso ihre gemeinsame Stimme zur Wahrung der globalen strategischen Stabilität und zur Verringerung des Risikos eines Atomkonflikts. Die internationale strategische Sicherheit stehe vor vielen großen Herausforderungen und es gebe tiefgreifende Veränderungen, wie sie seit einem Jahrhundert nicht mehr aufgetreten seien. Dazu komme noch die Pandemie, sagte Ma.

Ma wies darauf hin, dass China bei den gemeinsamen Bemühungen der fünf Länder eine führende Rolle gespielt habe. Bei der Diskussion über die gemeinsame Erklärung habe China darauf gedrängt, wichtige Inhalte aufzunehmen, darunter die Bekräftigung, keine Nuklearwaffen gegeneinander oder gegen einen anderen Staat zu richten.

China halte stets an einer strategischen nuklearen Selbstverteidigung fest, verfolge eine Nuklearpolitik vom Verzicht auf den Erstschlag und halte seine nukleare Stärke auf einem Mindestniveau, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten, betonte Ma. „Dies ist an sich schon ein wichtiger Beitrag zur globalen strategischen Stabilität.“