5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz sind immer noch aktuell

Das 2-tägige internationale Symposium über die 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz ist am Dienstag in Beijing zu Ende gegangen. Die Teilnehmer erörterten die theoretische und praktische Bedeutung dieser 5 Prinzipien in den 50 Jahren seit ihrer Veröffentlichung. Dabei kamen sie zu der einstimmigen Auffassung, dass die 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz Grundnormen der internationalen Beziehungen sind. Sie seien zudem ein wichtiges Instrument zur Etablierung einer neuen und gerechten internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung. Dazu müssten die Prinzipien, auf Grund der veränderten internationalen Bedingungen, jedoch um neue Inhalte bereichert werden.

Die 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz sind 1954 von China, Indien und Myanmar auf der Konferenz der Blockfreien in Bandung gemeinsam initiiert worden. Sie sehen die gegenseitige Achtung der territorialen Integrität und Souveränität, gegenseitigen Nichtangriff, gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, Gleichberechtigung und gegenseitigen Nutzen sowie friedliche Koexistenz trotz unterschiedlicher Systeme vor. Die 5 Prinzipien repräsentieren die gemeinsamen Interessen von Ländern mit unterschiedlichen Gesellschaftssystemen und Kulturtraditionen beim Streben nach friedlichem Miteinander und freundschaftlicher Zusammenarbeit.

Die Teilnehmer des Symposiums in Beijing betonten, die 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz hätten seit ihrer Veröffentlichung vor 50 Jahren eine wichtige Rolle für die friedliche Entwicklung der internationalen Beziehungen sowie zur Förderung der Kontakte zwischen den Ländern gespielt. Sie seien weiterhin von hoher Aktualität und bildeten die Grundnormen der internationalen Beziehungen. Kern der 5 Prinzipien seien Gleichberechtigung und gegenseitiger Respekt.

Die 5 Prinzipien verstehen sich zunächst als selbstverpflichtende Normen für die zwischenstaatlichen Beziehungen asiatischer und afrikanischer Länder untereinander. Dazu sagte der ehemalige UN-Generalsekretär Boutros Boutros Ghali auf dem Symposium in Beijing: "Die asiatischen und afrikanischen Länder sahen die 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz als Alternative zu einer Unterordnung unter die Politik der beiden Supermächten. Die friedliche Koexistenz gilt als das Kern der Politik der Blockfreien. Die friedliche Koexistenz als Alternative zum Kalten Krieg zwischen den beiden Supermächten sollte den blockfreien Ländern helfen, eine Verwicklung in den Kalten Krieg zu vermeiden. Zugleich bildeten die 5 Prinzipien die Grundlage, auf der die anderen Länder mit den beiden Supermächten koexistieren und gute Beziehungen mit ihnen pflegen konnten."

Mit der Veränderung des Weltlage haben die 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz auch dazu beigetragen, das Machtmonopol weniger Länder zu brechen, die versucht haben, in den internationalen Angelegenheiten allein zu entscheiden. Die 5 Prinzipien haben ideologische Gräben überwunden und werden weltweit allgemein anerkannt. Sie sind zu Grundnormen der internationalen Beziehungen geworden.

Nach den Worten von Cai Wu, Vizedirektor der Abteilung für Außenverbindung beim ZK der KP Chinas, ist China als Mitinitiator der 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz inzwischen dabei, eine neue internationale Ordnung auf dieser Basis zu etablieren: "Seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts hat sich die internationale Lage drastisch verändert. Dies hat für die praktische Anwendung der 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz neue Chancen geboten. Japan, Großbritannien, die Niederlande, die ehemalige Bundesrepublik Deutschland vor der Wiedervereinigung, und Australien haben bereits in den 70er Jahren ihre Beziehungen mit China normalisiert und diplomatische Beziehungen aufgenommen. In den entsprechenden Verträgen oder Erklärungen ist damals betont worden, dass man auf der Basis der 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz nachhaltige friedliche freundschaftliche Beziehungen zu etablieren gedenke. Dies zeigt, dass die 5 Prinzipien einen breiten Entwicklungsraum haben. Sie gelten nicht nur für die Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika, sondern auch für westliche Länder mit verschiedenen Ideologien und Gesellschaftssystemen."

Auf der Basis der 5 Prinzipien der Friedlichen Koexistenz hat China erfolgreich gute Beziehungen mit den Nachbarländern gepflegt, zu Frieden und Stabilität in Asien beigetragen und die lange komplizierten Beziehungen mit der Sowjetunion sowie später mit Russland erfolgreich gestaltet. Auch die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sind voran gebracht worden. Inzwischen unterhält China diplomatische Beziehungen mit 164 Ländern und pflegt Austausch und Zusammenarbeit mit über 200 Ländern und Gebieten in Wirtschaft und Handel, Wissenschaft und Technik sowie Kultur.

Der stellvertretende chinesische Staatspräsident, Zeng Qinghong, sagte am Dienstag am Rande des Symposiums, China wolle auf der Basis der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz seine freundschaftlichen Beziehungen zu allen Ländern ausbauen. Auch wolle die chinesische Regierung auf dieser Basis gemeinsam mit allen Ländern zur Errichtung einer gerechten und vernünftigen neuen internationalen Ordnung beitragen, um den Frieden, die Entwicklung und die Prosperität in der Welt zu fördern.

(CRI/China.org.cn, 16. Juni 2004)